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Eigentumsvorbehalt und reserva de dominio als Sicherungsmittel im deutsch-spanischen Warenverkehr

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Lara Punal García

In diesem Buch werden Eigentumsvorbehalt und reserva de dominio rechtsvergleichend vor dem Hintergrund des Handelsverkehrs zwischen Deutschland und Spanien untersucht. Ausgehend von Formfragen und den besonderen Erscheinungsformen des Sicherungsmittels werden die Rechtsstellungen der Kaufvertragsparteien und beteiligter Dritter analysiert und bewertet. Besonderes Augenmerk wird auf die Durchsetzung in der (innerstaatlichen und grenzüberschreitenden) Insolvenz gelegt. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten und Grenzen des Sicherungsmittels in der deutsch-spanischen Handelspraxis auf. Zusätzlich zur wissenschaftlichen Stellungnahme gibt sie an zahlreichen Stellen Handlungsempfehlungen für die Praxis und leistet zugleich einen Beitrag zur Diskussion über die Angleichung des Sicherungsmittels in der EU.

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Vorwort

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Insbesondere beim Verkauf hochpreisiger Güter auf Kredit besteht ein dringli- ches Erfordernis nach der Sicherung des Verkäufers bei gleichzeitiger Ge- brauchsmöglichkeit des Käufers. Dazu wird oftmals der Kaufvertrag durch eine Absprache über eine zeitliche Verzögerung des Eigentumsübergangs bis zur vollen Kaufpreiszahlung ergänzt. In Deutschland ist dies der Eigentumsvorbehalt und in Spanien die reserva de dominio. Doch die Vereinbarung eines solchen Si- cherungsmittels wirft gerade im grenzüberschreitenden Handel schwierige recht- liche Fragen auf. Die einfache Grundidee des Sicherungsmittels kann leicht zu Fehlvorstellungen der Beteiligten über den Umfang ihrer Rechte und den Be- stand der Sicherungswirkung führen, da Eigentumsvorbehalt und reserva de do- minio im Schnittpunkt zwischen dem jeweiligen Vertrags-, Sachen-, Handels- und Insolvenzrecht in einem komplexen System stehen. Hinzu kommt bei grenz- überschreitenden Warenkäufen noch eine kollisionsrechtliche Dimension. Die vorliegende Arbeit untersucht Eigentumsvorbehalt und reserva de domi- nio rechtsvergleichend vor dem Hintergrund des Handelsverkehrs zwischen Deutschland und Spanien. Auf der Grundlage einer dogmatischen Einordnung erläutert und vergleicht die Arbeit die Funktionsweise des Eigentumsvorbehalts und der reserva de dominio sowohl im Kontext der jeweiligen Rechtsordnung als auch im grenzüberschreitenden Handel. Ausgehend von Formfragen und den be- sonderen Erscheinungsformen des Sicherungsmittels werden die Rechtsstellun- gen der Kaufvertragsparteien und beteiligter Dritter (Gläubiger, gutgläubige Er- werber) analysiert und bewertet. Besonderes Augenmerk wird auf die Durchset- zung des Sicherungsmittels in der (innerstaatlichen und grenzüberschreitenden) Insolvenz gelegt. Die Untersuchung zeigt die Möglichkeiten und Grenzen des Sicherungsmittels in der deutsch-spanischen Handelspraxis auf....

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