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Anlegerschutz bei Zertifikaten

Der Rechtsrahmen bei Emission, Vertrieb und Handel von Zertifikaten im Spiegel anlegergerechter Regulierung

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Alexander Fritzsche

Die Arbeit hat sich eines grundlegenden und hochaktuellen Themas angenommen, das durch die Finanzmarktkrise der Jahre 2008/2009 und den Konkurs der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers eine besondere Brisanz erhalten hat. Durch den seit Ende der neunziger Jahre zunehmenden Vertrieb von Zertifikaten gerade an Endverbraucher ist das Problem eines entsprechenden Anlegerschutzes in den Mittelpunkt der Diskussion getreten. Der Verfasser leistet mit seiner Arbeit einen Beitrag zu dieser Diskussion, indem er den ökonomischen Hintergrund des Phänomens der Zertifikate beleuchtet und sich mit den konzeptionellen Grundlagen einer anlegergerechten Regulierung auseinandersetzt. Im weiteren Verlauf der Bearbeitung analysiert er den bestehenden rechtlichen Rahmen bei Emission und Vertrieb von Zertifikaten. Im Falle der Identifikation von Lücken im Anlegerschutz werden Vorschläge de lege ferenda skizziert.

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3.Teil Legitimation einer anlegerschutzorientierten Regulierung bei Zertifikaten und deren konzeptionelle Grundlagen

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89 3.Teil Legitimation einer anlegerschutzorien- tierten Regulierung bei Zertifikaten und deren konzeptionelle Grundlagen Eine Auseinandersetzung mit einzelnen Problemen der anlegergerechten Regu- lierung von Zertifikaten ist erst dann möglich und sinnvoll, wenn sich zunächst Klarheit darüber verschafft wird, warum regulierende Eingriffe speziell beim Vertrieb und Handel von Zertifikaten überhaupt notwendig sind. Darüber hinaus soll herausgearbeitet werden, was unter dem Begriff des Anlegerschutzes als Ziel regulatorischer Maßnahmen zu verstehen ist und welchen Prämissen eine sich ihm verpflichtende Regulierung zu folgen hat. Im Vordergrund der Betrachtung soll hier zunächst der aufsichtsrechtliche Rahmen, insbesondere das Kapitalmarktrecht stehen. Neben dem Kapitalmarkt- recht spielen für die rechtliche Behandlung von Zertifikaten natürlich auch zivil- rechtliche Vorschriften, insbesondere das Vertragsrecht, eine Rolle. Auch in die- sem Bereich sollen die Interessen der Anleger zur Geltung gebracht werden. Dies zeigt sich insbesondere an der intensiv geführten Debatte über die Einbe- ziehungs- und Inhaltskontrolle von Anleihebedingungen.258 Gerade im Bereich des Kapitalmarktrechts hat sich in den letzten dreißig Jahren neben dem Funktionsschutz des Kapitalmarktes der Begriff des Anleger- schutzes als Regelungsziel, eigenes rechtliches Prinzip und „Legitimations- grundlage für die Normproduktion“259 etabliert, ohne dass über seinen Sinnge- halt stets hinreichende Gewissheit bestand260. Das Recht des Anlegerschutzes ist aber nicht nur im Bereich des Kapital- marktrechtes als Wertungsprinzip zu finden. Vielmehr stellt sich das Recht des Anlegers als Querschnittsmaterie dar.261 Neben dem Kapitalmarktrecht ist der Anlegerschutz auch im Gesellschaftsrecht und selbst im Vertragsrecht zu fin- den.262 Umso wichtiger ist es, dem...

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