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Unaufgeforderte Hilfeleistung in Notsituationen

Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Studie zu den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe mit besonderer Berücksichtigung des Rechts der Geschäftsführung ohne Auftrag

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Sören Koch

Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe. Den Kern bildet die Frage der dogmatischen Herleitung des Ersatzes von Aufwendungen und Schäden des Nothelfers. Der Verfasser weist durch eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Analyse nach, dass die Haftungsfragen in solchen Situationen auch ohne Rückgriff auf das in der deutschen Rechtspraxis verwendete Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) adäquat gelöst werden können. Der naturrechtliche Gedanke, die moralische Pflicht zur Menschenhilfe zum rechtsdogmatischen Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erklären, überzeugt nicht. Er steht mit der Konzeption des BGB im Widerspruch. Mit Hilfe von delikts-, bereicherungs- sowie sozialrechtlichen Instrumentarien können dogmatisch konsistente Lösungen gefunden werden. Vor diesem Hintergrund wird Buch VI des Draft Common Frame of Reference (PEL Ben. Int.) kritisch beleuchtet.

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Einleitung

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I. Gegenstand der Untersuchung Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind Fälle der unaufgeforderten Hilfeleis- tung in Notsituationen. Dabei gilt es, zwischen der Pflicht zur Hilfeleistung und den Rechtsfolgen aus geleisteter Hilfeleistung zu unterscheiden. Vorliegend sollen zwar nur letztere den Gegenstand der Untersuchung bilden. Um jedoch Verständnis für die insofern tragenden rechtlichen Wertungen zu schaffen, muss zunächst nach der Motivation des Helfers für sein unaufgefordertes Einschreiten gefragt werden1. 1. Die Entscheidung zur Hilfeleistung unter soziologischen und normativen Gesichtspunkten Häufig befinden wir uns in einer Situation, in der wir entscheiden müssen, ob wir einer anderen Person helfen oder dieser die Hilfeleistung verweigern. Solche Situationen ergeben sich in aller Regel im familiären oder näheren sozialen Umfeld. Gleichwohl werden wir gelegentlich vor die Wahl gestellt, auch einer fremden Person beizustehen – sei es, um für diese Person eine Handlung vorzunehmen, zu der diese selbst nicht in der Lage ist, oder um diese aus einer dringenden Notlage zu befreien oder vor Schaden zu bewah- ren. Dabei ist die Bandbreite solcher Situationen enorm groß. Man stelle sich einen alten Menschen vor, dem über die Straße geholfen oder dessen Einkauf nach Hause getragen wird. Auch der Nachbar, der in Abwesenheit des Adres- saten ein Paket für ihn annimmt, kann darunter fallen. Ein weiteres einfaches Beispiel bildet der Fall, in dem ein fremdes Kind, welches sich verlaufen hat, seinen Eltern zugeführt wird. Stellen sich die Mühen und Kosten in solchen Fällen für den potentiellen...

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