Show Less

Unaufgeforderte Hilfeleistung in Notsituationen

Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Studie zu den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe mit besonderer Berücksichtigung des Rechts der Geschäftsführung ohne Auftrag

Series:

Sören Koch

Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe. Den Kern bildet die Frage der dogmatischen Herleitung des Ersatzes von Aufwendungen und Schäden des Nothelfers. Der Verfasser weist durch eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Analyse nach, dass die Haftungsfragen in solchen Situationen auch ohne Rückgriff auf das in der deutschen Rechtspraxis verwendete Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) adäquat gelöst werden können. Der naturrechtliche Gedanke, die moralische Pflicht zur Menschenhilfe zum rechtsdogmatischen Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erklären, überzeugt nicht. Er steht mit der Konzeption des BGB im Widerspruch. Mit Hilfe von delikts-, bereicherungs- sowie sozialrechtlichen Instrumentarien können dogmatisch konsistente Lösungen gefunden werden. Vor diesem Hintergrund wird Buch VI des Draft Common Frame of Reference (PEL Ben. Int.) kritisch beleuchtet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Teil 2: Bestandsaufnahme: Unaufgeforderte Nothilfeleistung und ihre Rechtsfolgen

Extract

Wie gezeigt worden ist, wurden Fälle unaufgeforderter Hilfeleistung in den letz- ten Jahrhunderten unter ganz unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Die Hilfeleistung in Notfällen nahm dabei jedoch stets eine Sonderrolle ein. Selbst in den vom individualistischen und naturrechtlichen Gedankengut geprägten Kodifikationen, in denen jeder unautorisierte Eingriff in einen fremden Vermö- genskreis dem Grunde nach verboten war, konnte der Notgeschäftsführer auf eine Haftungsprivilegierung hoffen und seine notwendigen Aufwendungen beim Begünstigten geltend machen. Nur im common law und einigen skandinavi- schen Staaten findet sich ein entsprechendes generelles Prinzip nicht. Auch diese Rechtsordnungen lassen den Nothelfer jedoch nicht völlig ungeschützt. Sie behel- fen sich vielmehr mit einer weiten Auslegung der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Notstands-, Delikts- und Bereicherungsrechts. In der Rechtspraxis führt dies indes selten zu gravierenden Unterschieden. In allen europäischen Rechtsordnun- gen kann der Helfer darauf vertrauen, dass er hinsichtlich der Folgen seiner Hilfe- leistung hinreichend abgesichert ist. Dies wird deutlich, wenn man die jeweiligen Rechtsfolgen unaufgeforderter Hilfeleistung näher betrachtet. Fraglich ist, welche Rechte dem Hilfeleistungsempfänger und dem Helfer gegeneinander und gegenüber Dritten zustehen und welche Rechtsfolgen sich daraus herleiten lassen. Dabei kann man sich im Wesentlichen auf vier Problem- kreise beschränken. 1. Wem sollen die dem Helfer in Ausführung der Nothilfeleistung entstandenen Schäden inklusive Schmerzensgeld letztendlich zugewiesen werden und wie ist dies dogmatisch konsistent darstellbar? 2. Wer muss die notwendigen Auslagen des Helfers tragen? 3. Steht dem Helfer ein Vergütungsanspruch zu und an wen richtet...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.