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Wege aus der Kommunalverschuldung

Eine Untersuchung zur Erzielung von Fühlbarkeit im Gemeindefinanzsystem

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Dennis Sander

Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen «Gemeindepersonalsteuer». Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.

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1. Teil: Befund zur Kommunalverschuldung

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Die Untersuchung beginnt mit der Analyse des Ist-Zustandes der kommunalen Haushalte, der Ursachen für die kommunalen Haushaltsdefizite sowie der Her- ausforderungen der Gemeinden in Gegenwart und Zukunft. § 1 Ist-Zustand der kommunalen Haushalte Ein wesentlicher Indikator für die Finanzsituation der kommunalen Haushalte sind die Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne von § 89 II GO NRW (frü- her sog. Kassenkredite), mit anderen Worten die Aufnahme von Schulden zur Erfüllung laufender Verbindlichkeiten. Deren Höhe verdeutlicht die finanzwirt- schaftliche Schieflage in der jeweiligen Kommune, da sie eigentlich nur kurz- fristig Engpässe in der Liquidität überbrücken und im Laufe des Haushaltsjahres kompensiert werden sollen.10 0 5000 10000 15000 20000 25000 30000 35000 40000 45000 19 91 19 92 19 93 19 94 19 95 19 96 19 97 19 98 19 99 20 00 20 01 20 02 20 03 20 04 20 05 20 06 20 07 20 08 20 09 20 10 Kassenkredite in Mio. Euro 10 Boettcher/Junkernheinrich in: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Finanz- und Schuldenre- port NRW 2010, S. 81 f. 20 Befund zur Kommunalverschuldung Aus der vorstehenden Abbildung11 ist ersichtlich, dass das Volumen der Kassen- kredite in den Jahren 2000-2006 explosionsartig von 6 auf über 27 Milliarden Euro anstieg. Nach Angaben der Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages Roth erreichten sie im ersten Quartal 2009 nach der tiefsten Wirtschaftskrise der Bun- desrepublik einen traurigen Rekord von 31,6 Milliarden Euro, der den Wert von vor zehn Jahren um mehr als das Fünffache übertraf.12...

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