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Der Einfluss interner und externer Faktoren auf die Effektivität der Kronzeugenprogramme der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes

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Gregor Schroll

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen stellen eines der effektivsten Instrumente der Kartellbehörden bei der Bekämpfung von Kartellen dar. Derartige Programme ermöglichen einen vollständigen bzw. teilweisen Sanktionsverzicht zu Gunsten aufklärungsbereiter Kartellanten und bieten auf diese Weise einen Anreiz zur Offenbarung und Kooperation mit den Wettbewerbsbehörden. Die Effektivität einer Kronzeugenregelung wird dabei von einer großen Zahl unterschiedlicher Einflussfaktoren bestimmt. Die Arbeit verfolgt vor diesem Hintergrund das Ziel, die Kronzeugenregelungen der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes auf die Effektivität ihrer Ausgestaltung (interne Faktoren) sowie auf etwaige Beeinträchtigungen durch negative Auswirkungen der jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen (externe Faktoren) hin zu untersuchen.

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Teil 1: Rechtspolitischer Hintergrund kartellrechtlicher Kronzeugenregelungen

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A. Ökonomische Auswirkungen von Kartellen Die Terminologie des Kartells bezeichnet Absprachen und/oder abgestimmte Verhaltensweisen zwischen zwei oder mehr Wettbewerbern zwecks Abstim- mung ihres Wettbewerbsverhaltens auf dem Markt und/oder Beeinflussung der relevanten Wettbewerbsparameter.5 Eine Kartellierung von Märkten führt regel- mäßig zu erheblichen Einschränkungen des Wettbewerbs. Die schwersten Wett- bewerbsbeeinträchtigungen werden dabei durch Hardcore-Kartelle verursacht, d.h. durch Absprachen über die Festsetzung von Preisen oder Absatzquoten sowie über die Aufteilung von Märkten und Submissionsabsprachen.6 Im marktwirtschaftlichen System kommt dem Wettbewerb die essentielle Bedeutung eines regulierenden Marktmechanismus zu.7 Wettbewerb gewährleis- tet dabei vorwiegend die Optimierung der qualitativen und quantitativen Versor- gung des Marktes etwa durch die Begrenzung von Preisanhebungen, die Verbes- serung von Produktqualitäten und die Erhöhung der Wahlmöglichkeiten der Marktgegenseite durch die Ausübung von Innovationsdruck.8 Diese Effekte werden im Wesentlichen durch das ständige Bestreben der Anbieter verursacht, Gewinne durch Kostenreduzierung zu sichern oder zu erhöhen. Aus diesen durch den Wettbewerbsdruck verursachten individuellen Rationalisierungsmaßnahmen resultieren gesamtwirtschaftliche Ressourceneinsparungen, die in Form von alternativen Nutzungsmöglichkeiten die Gesamtwohlfahrt steigern. 5 Vgl. etwa Mitteilung der EU-Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen, ABl. Nr. C 298 v. 8.12.2006 (im Folgenden: Kronzeugenregelung 2006). 6 Kling/Thomas, Kartellrecht, 1. Teil, § 4 Rn. 79; 2. Teil, § 17 Rn. 101; vgl. insoweit auch die Definition der Arbeitsgruppe Kartelle des International Competition Network , sowie der OECD (vgl. etwa Hard Core Cartels – Recent Progress and Challenges Ahead, abrufbar unter: ); Pressemitteilung des BKartA v. 19.4.2000,...

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