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Quo vadis, Geldstrafe?

Möglichkeiten und Grenzen einer ambulanten Sanktion

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Marcel Arendt

Während Wirtschafts- und Finanzkrisen, hohe Arbeitslosen- und steigende Armutszahlen die Gesellschaft verändern, blieb das strafrechtliche Sanktionensystem jahrzehntelang nahezu unverändert. Obwohl im mittleren und unteren Kriminalitätsbereich umfangreiche unerwünschte Nebenfolgen bei den verurteilten Tätern eine entsprechende Anpassung unabdingbar machen, führen leere Haushaltskassen und Kriminalitätsverzerrungen scheinbar zu einer politischen und wissenschaftlichen Resignation im Sanktionenrecht. Diese Arbeit greift bislang diskutierte Änderungs- und Ausbauvorschläge bei der Geldstrafe auf, bringt neue Ideen ein und untersucht alles im Lichte des aktuellen Reformbedarfs. Als Ergebnis wird ein erweitertes Strafensystem vorgestellt, mit dem die Geldstrafennutzung erheblich verbessert wird.

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Teil 1: Das bestehende Sanktionensystem 3 1 Das Sanktionensystem 3 1.1 Die Hauptstrafen 3 1.1.1 Geldstrafe 4 1.1.1.1 Geldstrafenbemessung 4 1.1.1.2 Zahlungserleichterungen 6 1.1.1.3 Geldstrafenvollstreckung 6 1.1.2 Freiheitsstrafe 7 1.1.2.1 Primäre Freiheitsstrafe 8 1.1.2.1.2 Aussetzung des Strafrests zur Bewährung 10 1.1.2.2 Sekundäre Freiheitsstrafe 10 1.2 Verwarnung mit Strafvorbehalt 11 1.3 Absehen von Strafe 12 1.4 Die Nebenstrafen 13 1.4.1 Fahrverbot 13 1.4.2 Verbot der Jagdausübung 14 1.5 Die Nebenfolgen 14 1.5.1 Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts 15 1.5.2 Bekanntgabe der Verurteilung 15 1.6 Die Einstellungsmöglichkeiten der §§ 153 ff. StPO 16 1.6.1 Einstellung wegen geringer Schuld 16 1.6.2 Einstellung mit Auflagen und Weisungen 16 2 Die gegenwärtige Sanktionspraxis 17 2.1 Die Geldstrafe 18 2.2 Die Freiheitsstrafe 19 2.3 Verwarnung mit Strafvorbehalt / Absehen von Strafe 20 VIII Inhaltsverzeichnis 2.4 Nebenstrafen / Nebenfolgen 21 2.5 Einstellungen nach §§ 153, 153a StPO 22 2.6 Zusammenfassung 22 3 Reformbedarf des derzeitigen Sanktionensystems 23 3.1 Probleme bei der Geldstrafe 24 3.1.1 Der Denkzettelcharakter 24 3.1.2 Unbeteiligte Dritte 25 3.1.3 Die „Leidensungleichheit“ 25 3.1.4 Beschaffungskriminalität 27 3.2 Probleme bei der Freiheitsstrafe 27 3.2.1 Kurze Freiheitsstrafe 28 3.2.1.1 Berufliche, familiäre und soziale Bindungen 28 3.2.1.2 Kriminelle Ansteckung 29 3.2.1.3 Resozialisierung bei kurzen Freiheitsstrafen 30 3.2.1.4 Stigmatisierung 31 3.2.2 Ersatzfreiheitsstrafe 32 3.2.2.1 Vollstreckungszahl 32 3.2.2.2 Vollzugsdauer 36 3.2.2.3 Aussetzung des Strafrests zur Bewährung 37 3.2.3 Die Situation im Strafvollzug 38 3.2.3.1 Hohe Häftlingszahlen 38 3.2.3.2 Vollzugsprobleme...

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