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Verbotsirrtum und Subventionsbetrug

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten bei der betrügerischen Erlangung von EU-Sanktionen

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Simone Reiß

Die Arbeit beschäftigt sich mit Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Verbotsirrtums beim Tatbestand des Subventionsbetrugs. Ein besonderes Augenmerk liegt auf EU-Subventionen und der Frage, ob europarechtliche Vorgaben Einfluss auf die Auslegung des § 17 StGB haben. Nach einer Betrachtung der europarechtlichen Grundlagen sowie der Ausgestaltung des § 264 StGB wird am Beispiel des Subventionsbetrugs eine Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, insbesondere in Bezug auf normative Tatbestandsmerkmale und Blankette vorgenommen. Sodann wird erörtert, wann ein Handeln mit Unrechtsbewusstsein vorliegt, welches die Annahme eines Verbotsirrtums ausschließt. Es folgen die den Kern der Arbeit bildenden Ausführungen zur Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums. Es wird u. a. herausgearbeitet, dass die für die Anforderungen an die Vermeidbarkeit vordergründig bedeutsame Unterscheidung zwischen Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht aufgrund großzügiger Ausnahmen de facto ohne Bedeutung ist und durch einen Kriterienkatalog ersetzt werden sollte.

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Danksagung

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Meine Dissertation bewegt sich thematisch an einer Schnittstelle zwischen Straf- recht und Europarecht. Der strafrechtliche Teil wurde von Prof. Dr. Momsen, der europarechtliche Teil von Prof. Dr. Stein betreut. Mein herzlicher Dank gilt daher zunächst Herrn Prof. Momsen für die inten- sive Betreuung des strafrechtlichen Teils. Hervorzuheben ist insbesondere, dass er sich immer die Zeit nahm, auch umfangreiche Teile der Arbeit im Handum- drehen zu lesen und mir Anstöße zu geben, die mich weiterbrachten, mir aber auch den gedanklichen Freiraum ließen, eigene Ansätze zu entwickeln. Auch Herrn Prof. Stein möchte ich an dieser Stelle herzlich danken. Auch wenn sich zwischenzeitlich gezeigt hat, dass – zumindest meiner Auffassung nach – das Strafrecht in Bezug auf das gewählte Thema mehr Konfliktpotenzial birgt als das Europarecht und der europarechtliche „Betreuungsbedarf“ daher geringer war als der strafrechtliche, war es für mich sehr beruhigend, für den Fall der Fälle in Prof. Stein eine europarechtlich versierte „Anlaufstelle“ zu ha- ben. Ein großes Dankeschön gebührt ihm darüber hinaus für die äußerst zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Des Weiteren gebührt Herrn Prof. Dr. Maiwald mein Dank für die Aufnah- me dieser Dissertation in die von ihm herausgegebene Schriftenreihe zum Straf- recht und Strafprozessrecht. Danken möchte ich auch Frau Susanne Krück, die die Arbeit nicht nur Kor- rektur gelesen, sondern auch mit Finessen der Word-Textverarbeitung versehen hat. Abschließend gilt mein besonderer Dank meiner Familie. Die Zeit, während derer ich...

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