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Die Staatsanwaltschaft im russischen Strafprozess

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Michael Holland

Die Staatsanwaltschaft ist eine der wichtigsten Institutionen im Strafprozess. Die Russische Föderation und somit auch die Staatsanwaltschaft der Russischen Föderation waren in den letzten zwei Jahrzehnten starken politischen und rechtlichen Änderungen unterworfen. Eine von ihnen war die Reformierung des Justizapparates, die nach dem Zerfall der Sowjetunion vorgenommen wurde. Diese hat erheblich die Stellung der Staatsanwaltschaft und ihrer Organe betroffen. Kernanliegen der Arbeit ist die Darstellung des aktuellen Status der Staatsanwaltschaft vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung.

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III. Struktur und Zuständigkeiten derStaatsanwaltschaften

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109 III. Struktur und Zuständigkeiten der Staatsanwaltschaften 1. Überblick über die Struktur der Staatsanwaltschaften der Russischen Föderation Die Staatsanwaltschaft ist eine hierarchisch aufgebaute Behörde, die im Namen der Russischen Föderation handelt. Sie besteht aus der Generalstaatsanwaltschaft, den Staatsanwaltschaften der Subjekte sowie den diesen gleichgestellten Militär- und Sonderstaatsanwalt- schaften. Des Weiteren gibt es Stadt-, Bezirks,- und Ortsteilstaatsanwaltschaf- ten. Neben der Aufsicht und der Strafverfolgung befassen sich die Staatsanwalt- schaften mit wissenschaftlichen und Lehraufgaben sowie mit der Verlegung von juristischen Druckwerken. An der Spitze des staatsanwaltschaftlichen Apparats steht die Generalstaats- anwaltschaft. Die übrigen Staatsanwaltschaften sind einem von zwei Zweigen zugeordnet. Der erste entspricht dem territorialen Aufbau der Russischen Föderation. Er be- steht aus:  den Staatsanwaltschaften der Subjekte, d.h. der staatsähnlichen, teil- souveränen Teilgebiete, aus denen sich die Russische Föderation zu- sammensetzt  den Staatsanwaltschaften der Städte und Bezirke  den bezirksüberschreitenden Staatsanwaltschaften, deren Kompeten- zen sich auf mehrere Bezirke erstrecken. Der andere Zweig richtet sich nach Fachbereichen der Strafverfolgung im Rah- men besonderer Rechtsmaterien. Diese Sonderstaatsanwaltschaften sind in der Regel den Stadt- oder Bezirksstaatsanwaltschaften gleichgestellt. Dazu zählen unter anderem:  Militärstaatsanwaltschaften, die bei den stationierten Truppen der Streitkräfte der Russischen Föderation angesiedelt sind  Transportstaatsanwaltschaften  Umweltschutzstaatsanwaltschaften  Staatsanwaltschaften bei geschlossenen Verwaltungseinrichtungen. Ihr Aufbau richtet sich nach den speziellen Verwaltungsstrukturen dieser Einheiten und den Aufgabenbereichen, die oft mit einer hohen Geheimhaltungsstufe verbunden sind. 110  Strafvollzugsstaatsanwaltschaften Zu berücksichtigen ist, dass jede Reorganisation der Struktur einzelner Staats- anwaltschaften nur vom Generalstaatsanwalt vorgenommen werden...

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