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Pausengestaltung als Organisationspflicht

Konsequenzen des europäischen und deutschen Arbeitszeitrechts

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Lars-Peter Maier

Angesichts von strukturellen Veränderungen in der heutigen Arbeitswelt haben vor allem psychische Belastungsfaktoren zugenommen, während die bisherigen Belastungsfaktoren unvermindert fortbestehen. Die Forderung nach einer angemessenen Pausengestaltung zur Gewährleistung einer menschengerechten Gestaltung der Arbeit hat deshalb nach wie vor nicht an Bedeutung verloren. Es werden deshalb zunächst die europäischen Vorgaben zur Pausengestaltung untersucht. Da die im Weiteren dargestellten nationalen gesetzlichen Anforderungen den Mindeststandards der Arbeitszeit- und Arbeitsschutzrahmenrichtlinie nicht entsprechen, ist eine richtlinienkonforme Auslegung des gesamten nationalen Rechts anzustellen. Im Folgenden werden die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung durch die Arbeitsschutzbehörden sowie die Individualrechte der Beschäftigten beleuchtet. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine nähere und eingehende Betrachtung der Beteiligungsrechte des Betriebsrates.

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Einleitung

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„Die Idee der Arbeitspause ist eigentlich fast wichtiger als die Pause selber. Wenn der Arbeitnehmer spürt, dass die Pause Ausdruck ist der ehrlichen Anteilnahme der Betriebsleitung an seinem Wohlbefinden und seiner Gesundheit, dann wird er positiv reagieren und ein vermehrtes Interesse für seine Arbeit zeigen.“1 I. Ausgangspunkt Das vorbenannte Zitat bringt die Wichtigkeit der Pause für den betrieblichen Ge- sundheitsschutz der Arbeitnehmer zum Ausdruck. Denn die menschliche Arbeits- kraft gehört zu einem wichtigen Gut des Einzelnen, dessen Erhaltung und Förderung höchste Priorität besitzen. Die persönliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Beschäf- tigten ist andererseits aber auch von allergrößter Wichtigkeit für die Produktivität im betrieblichen Geschehen. Aufgrund des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG wird der Gesetzgeber diesbezüglich in die Pflicht genommen hinreichende arbeitsschutz- rechtliche Pausenvorschriften zu schaffen, um eine angemessene Pausengestaltung zu ermöglichen. Die Einschaltung von Erholzeiten in Form von Pausen stellt einen wichtigen Beitrag zur menschengerechten Arbeitsgestaltung dar. In seinen fundamentalsten Lebensprozessen ist der menschliche Organismus auf die rhythmisch alternierende Folge von Leistung und Erholung eingestellt, um die verausgabte Energie zu restitu- ieren. Richtig verteilte Pausen schieben die Ermüdung hinaus oder unterdrücken sie gänzlich und haben ganz „nebenbei“ auch den ökonomischen Effekt die Produktion zu steigern. Dabei sind aber nicht nur Dauer und Lage zu gewährender Pausen von Bedeutung, sondern vor allem die Schaffung einer angemessenen Pausengestaltung durch den Arbeitgeber. Gerade auch in der heutigen Arbeitswelt erscheint aus...

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