Show Less

Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

M.Zusammenfassung

Extract

Die Prozessaufrechnung ist zweierlei, gestaltendes Rechtsgeschäft und Prozess- handlung. Deshalb spricht die herrschende Meinung auch von einem Doppeltatbe- stand. Nach der richtigen strengen zivilistischen Theorie fallen die beiden Tatbe- stände nur äußerlich und zufällig zusammen und sind rechtlich nicht miteinander verknüpft. Sie hängen insbesondere in ihrer Wirksamkeit nicht voneinander ab. Die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts beurteilt sich nach dem materiellen Recht, die der Prozesshandlung nach dem Prozessrecht. Hinsichtlich der materiellen Aufrech- nungserklärung gilt bei Forderungsmehrheiten Folgendes: Der materielle Bestimmtheitsgrundsatz erfordert, dass im Zeitpunkt der Auf- rechnungserklärung die Verfügungsobjekte feststehen. Der Aufrechnende kann da- bei grundsätzlich entscheiden, welche seiner Forderungen er für die Aufrechnung einsetzen will und welche Forderungen des anderen er durch Aufrechnung tilgen will. Wenn der Aufrechnende ohne nähere Spezifizierung die „Aufrechnung“ er- klärt, so ist diese Aufrechnung gleichwohl nicht unbestimmt. Die Aufrechnungser- klärung wird auf der Aktiv- und der Passivseite von Gesetzes wegen ergänzt (Sei- ten 25 ff.). Das Aufrechnungsrecht verweist auf die Tilgungsreihenfolge, die bei einer ohne Tilgungsbestimmung erbrachten Realleistung gelten. Die einzelnen zur Aufrechnung gelangenden Forderungen werden gemäß dieser Reihenfolge indivi- dualisiert. Auf diese Weise ist eine Aufrechnung mit mehreren Forderungen und/oder gegen mehrere Forderungen materiell-rechtlich niemals unbestimmt. Im Prozess, in dem die angegriffenen Hauptforderungen in der Regel die Klageforde- rungen sind und der Beibringungsgrundsatz fordert, dass auch die Gegenforderun- gen benannt werden, kommt es allerdings nur selten vor, dass die gegenseitigen Verfügungsobjekte bei der materiellen Aufrechnung offen bleiben. H...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.