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Finanzierung von Seehafeninfrastrukturen

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Torben Möller

Gegenstand der Arbeit ist der lange unterschätzte Problembereich der öffentlichen Finanzierung von Seehafeninfrastrukturen. Solange die norddeutschen Küstenländer nicht zu Nehmerländern im bundesstaatlichen Finanzausgleich geworden waren – bis Ende der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts – stellte sich das Problem der Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur von Seehäfen kaum. Mit der Umkehr von Geber- zu Nehmerländern wird seit einiger Zeit vor allem seitens Bremens und Hamburgs verstärkt auf die Notwendigkeit einer angemessenen Abgeltung der Seehafenlasten hingewiesen. Die derzeitige Abgeltung ist vor allem deshalb problematisch, weil in Deutschland wie auch in den Niederlanden oder in Belgien die Eigenwirtschaftlichkeit von Seehafeninfrastrukturen zumeist nicht gegeben ist, da die Preise (in Form von Entgelten und Gebühren), die von den Nutzern zu zahlen sind, die anfallenden Kosten (Investitionen und Instandhaltungen) nur teilweise decken. Unabhängig von der Höhe eines Deckungsgrades kann aber davon ausgegangen werden, dass eine Finanzierung aus einbehaltenen Gewinnen und erwirtschafteten Abschreibungen weitgehend ausgeschlossen werden kann. In der Arbeit wird diese Problematik aufgegriffen, vor allem wird angesichts der offenbar kaum lösbaren Aufgabe einer bundesweiten Finanzierung die Frage gestellt, welche Möglichkeiten private oder gemischt privat-öffentliche Finanzierungsmodelle haben könnten.

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Kapitel IV: Externe Effekte

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IV-1 Allgemein IV-1.1 Einleitung Da sich in den letzten Jahren der Verkehr allgemein aber auch der Seeverkehr und somit auch die damit verbundenen externen Effekte mehr als verdoppelt ha- ben, hat sich vor allem die Europäische Kommission beginnend mit dem Grün- buch "Faire und effiziente Preise im Verkehr – Politische Konzepte zur Interna- lisierung der externen Kosten des Verkehrs in der Europäischen Union"168 oder dem Weißbuch "Fair Payment for Infrastructure Use"169 mit dem Thema externe Effekte auseinandergesetzt. Dabei wird die Internalisierung externer Effekte nicht nur als Randaspekt eines Gesetzes begriffen, sondern zum Ziel eines ei- genständigen legislativen Prozesses gemacht. Auch vor diesem Hintergrund aber vor allem wegen der reflexartigen Nen- nung von externen Effekten als Begründung für staatliche Finanzierung, soll im Folgenden das Thema detailliert angegangen werden. Der zentrale Begriff Effi- zienz im Kontext mit den Auswirkungen externer Effekte sowie Methoden zu deren Quantifizierung und die Instrumente zur Internalisierung werden definiert. An den konkreten Beispielen „generierte Arbeitsplätze“ in den bremischen Hä- fen sowie „Neubauprojekt Kaiserschleuse in Bremerhaven“ soll aufgezeigt wer- den, welche externen Effekte (hier der Nutzen über die Landesgrenze Bremens hinaus) durch das Vorhalten der bremischen Seehafeninfrastrukturen und das hauptsächliche Finanzieren dieser durch die Kommune, für weitere Nutzer (BRD, EU) entstehen. IV-1.2 Effizienz Der Begriff „Effizienz“ umschreibt ganz allgemein die Fähigkeit, zur Realisie- rung eines angestrebten Ziels beizutragen170 und kann somit als Zweck-Mittel- Relation definiert werden.171 Mit dem Begriff der Effizienz wird also die rein ökonomische...

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