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Finanzierung von Seehafeninfrastrukturen

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Torben Möller

Gegenstand der Arbeit ist der lange unterschätzte Problembereich der öffentlichen Finanzierung von Seehafeninfrastrukturen. Solange die norddeutschen Küstenländer nicht zu Nehmerländern im bundesstaatlichen Finanzausgleich geworden waren – bis Ende der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts – stellte sich das Problem der Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur von Seehäfen kaum. Mit der Umkehr von Geber- zu Nehmerländern wird seit einiger Zeit vor allem seitens Bremens und Hamburgs verstärkt auf die Notwendigkeit einer angemessenen Abgeltung der Seehafenlasten hingewiesen. Die derzeitige Abgeltung ist vor allem deshalb problematisch, weil in Deutschland wie auch in den Niederlanden oder in Belgien die Eigenwirtschaftlichkeit von Seehafeninfrastrukturen zumeist nicht gegeben ist, da die Preise (in Form von Entgelten und Gebühren), die von den Nutzern zu zahlen sind, die anfallenden Kosten (Investitionen und Instandhaltungen) nur teilweise decken. Unabhängig von der Höhe eines Deckungsgrades kann aber davon ausgegangen werden, dass eine Finanzierung aus einbehaltenen Gewinnen und erwirtschafteten Abschreibungen weitgehend ausgeschlossen werden kann. In der Arbeit wird diese Problematik aufgegriffen, vor allem wird angesichts der offenbar kaum lösbaren Aufgabe einer bundesweiten Finanzierung die Frage gestellt, welche Möglichkeiten private oder gemischt privat-öffentliche Finanzierungsmodelle haben könnten.

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Anhang A: Zusammengefasste Darstellung der bremischen Seehafenlasten

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Grundsätzliche Anmerkungen: Um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie stark bisher und in den kom- menden Jahren die bremischen Hafenlasten durch Finanzhilfen entlastet werden, sind die „Finanzhilfen des Bundes für Seehäfen“ bzw. die „Hafenlastenabgel- tung“ zu den Salden der einzelnen Jahre in Beziehung gesetzt worden Kurzerläuterung zur unten folgenden Tabelle: Berechnung der Hafenlasten für den Zeitraum „Ist 2004“ bis „Planung 2009“ (Senator für Finanzen): Voll einbezogen wurden: Der gesamte Produktplan 81 „Häfen“ bereinigt um einige kleinere, nicht hafenrelevante Besonderheiten. Aus dem Produktplan 07 „Inneres“ die hafenbezogenen Einnahmen/ Ausgaben für Polizei (insbes. ehemalige Wasserschutzpolizei). Anmerkung: Durch die Integration in die Polizei Bremen wurde aus dem Wasser- schutzpolizeiamt die Wasserschutzpolizeidirektion; sie wird seitdem haushaltsrechtlich in dem Kapitel 0034 „Polizei Bremen“ geführt. Aufga- be der Wasserschutzpolizei ist die Abwehr von Gefahren im Hafengebiet sowie die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Zusätzli- che Aufgaben ergeben sich aus den Hafensicherheitsgesetzen (Maritime Security). Jährlich werden mehr als 11.000 grenz- und schifffahrtspolizei- liche Kontrollen durchgeführt; dabei werden durchschnittlich mehr als 1600 Beanstandungen festgestellt. Aus dem Produktplan 51 „Gesundheit“ die Einnahmen/ Ausgaben für die Hafengesundheitsämter Bremerhaven/ Bremen. Aus dem Produktplan 92 „Allgemeine Finanzen“ die dem Produktplan 81 zuzurechnenden Personalausgaben unter Berücksichtigung der anteiligen im Produktplan 92 veranschlagten globalen Personalmehr- bzw. – minderausgaben. Die hafenbezogenen Ausgaben des AIP (Produktplan 94). 242 Kapitel IX Anteilig einbezogen wurden: In Höhe von 20 % die Ausgaben für das Landesuntersuchungsamt für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin...

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