Show Less

Die Immunität von Staatsunternehmen im zivilrechtlichen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren

Series:

Julia Pullen

Im vergangenen Jahrhundert wurde das Recht der Staatenimmunität zunehmend beschränkt. Parallel veränderte sich das Spektrum staatlicher Aufgaben und ihrer Wahrnehmung. Staaten handeln vermehrt durch verschiedene Formen staatlich beherrschter Unternehmen – auch außerhalb der Staatsgrenzen. Kommt es zu Auseinandersetzungen, besteht die Gefahr, dass diese Staatsunternehmen vor Gerichten fremder Staaten verklagt werden und in ihr Vermögen vollstreckt werden soll. Gegenstand dieser Arbeit ist die Frage, ob in solchen Fällen auch für Staatsunternehmen das Recht der Immunität gilt. Untersucht werden das für die Immunität zentrale Kriterium der Hoheitlichkeit und die Bedeutung der Menschenrechte. Darauf aufbauend wurde ein entsprechender, zukunftsorientierter Lösungsvorschlag erarbeitet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Vorwort

Extract

Die vorliegende Arbeit wurde unter Betreuung von Herrn Professor Dr. Heinz-Peter Mansel an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln angefertigt und im Sommersemester 2012 als Dissertation angenom- men. Die Arbeit befindet sich auf dem Stand der Einreichung der Dissertation (Feb- ruar 2011). Sie wurde um die in der Folgezeit ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Internationalen Gerichtshofs ergänzt, sie- he dazu im Anhang. Mein Dank gilt zuvorderst meinem Doktorvater Heinz-Peter Mansel für die intensive Beratung und Betreuung sowie seine zahlreichen, wertvollen Anre- gungen bei der Erarbeitung dieses Themas. Ich bedanke mich außerdem bei Herrn Professor Bernhard Kempen für seine Unterstützung und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Schließlich gebührt mein Dank meinen Eltern, die mich in meiner Ausbildung zu jeder Zeit unterstützt und gefördert haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Köln, im Mai 2012 Julia Pullen Inhalt Literaturverzeichnis ........................................................................................ 15 A.) Einleitung .................................................................................................. 35 I.) Einführung in die Problematik ................................................................ 35 II.) Gang der Untersuchung ......................................................................... 37 B.) Überblick über das Recht der allgemeinen Staatenimmunität .................. 39 I.) Bedeutung und Entwicklung der Staatenimmunität ............................... 39 1.) Bedeutung der Immunität ................................................................... 39 2.) Entwicklung und völkerrechtliche Verankerung der Immunität ........ 40 a.) Immunität im Erkenntnisverfahren .................................................. 40 aa.) Immunität im Völkervertragsrecht ............................................. 41 bb.) Immunität im Völkergewohnheitsrecht ..................................... 42 cc.) Immunität aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze? ................. 47 b.) Vollstreckungsverfahren ................................................................. 47 aa.) Vollstreckungsimmunität im Völkervertragsrecht ..................... 47 bb.) Vollstreckungsimmunität im Völkergewohnheitsrecht ............. 49 3.) Zwischenergebnis ............................................................................... 51...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.