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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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1 Begriffsbestimmungen

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Entsprechend den Prinzipien wissenschaftlichen Arbeitens bildet die Definition der wichtigsten Grundbegriffe schon seit jeher den Ausgangspunkt jeglicher Forschungstätigkeit. Denn so wie es Außenstehenden oftmals schwer fällt, all- täglichen, aber durch spezielle „Codes“ verdeckten Gesprächen zu folgen (z.B. Kommunikation unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund9) kann der Wis- senschaftler mangels klarer Abgrenzung der verwendeten Begriffe von falschen Annahmen ausgehen. Die daraus resultierenden Fehlinterpretationen müssen daher zwangsläufig zu einem Verlust der Objektivität führen.10 Im Rahmen der vorliegenden Arbeit ist in diesem Zusammenhang vor allem die Abgrenzung der Begriffe Säkularismus und Laizismus sowie die des Islam und Islamismus von Bedeutung, da diese teilweise synonym verwendet wer- den.11 Darüber hinaus soll noch der Kemalismus eine entsprechende Würdigung erfahren, der wiederum auch mit dem Begriff des türkischen Nationalstaates in Verbindung steht. Der Begriff des Nationalstaates wird genauer untersucht und es wird ver- sucht werden, ihn definitionsmäßig so weit es geht einzuschränken. Inwieweit spielt Macht in der türkischen Nation eine Rolle? Welche Aufgabe übernimmt der Nationalstaat und wie wird die jeweilige Gesellschaft beeinflusst? Diese As- pekte bzw. Definitionen spielen in der Türkei vor 2001 eine wesentliche Rolle. 1.1 Der Begriff des Nationalstaates Der nationalstaatliche Begriff kann als Einleitung des heutigen Demokratismus gesehen werden, wobei sie in so manchen Schwellenländern als Hemmung der Entwicklung moderner Demokratie auftritt. Warum kann dieser Begriff hemmend für die Volkssouverenität sein? Nati- onalstaatliches Handeln bringt u.a. einen gewissen Ethnozentrismus mit sich, den Glauben an...

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