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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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H. Problem der Finanzierung und mögliche Abhilfen

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Nachdem die Verfassungswidrigkeit der Abgabenbelastung der Verwerter und damit der Künstlersozialabgabe festgestellt wurden, ist die Suche nach alternati- ven Finanzierungsmodellen für die Künstlersozialversicherung geboten. Die vorliegende Analyse hat verdeutlicht, dass es sich bei der Finanzierung durch die Verwerter um das schwächste Glied in der Konzeption der Künstlersozialversi- cherung gehandelt hat und immer noch handelt. Die Künstlersozialkasse kann nur noch so lange die Abgabe von den Verwer- tern erheben, wie das Bundesverfassungsgericht nicht die Unvereinbarkeit der §§ 24, 25 KSVG mit Art. 3 Abs. 1 GG festgestellt hat und den Gesetzgeber an seine Nachbesserungspflicht erinnert. Möglicherweise gibt dies den längst über- fälligen Stein des Anstoßes, sich mit der grundlegend Finanzierung der Künstler- sozialversicherung auseinanderzusetzten. Im Folgenden werden unterschiedliche Vorschläge zur Finanzierung des sog. „Arbeitgeberanteils“ aufgeführt und ihre Vor- und Nachteile dargestellt. Die ski- zierten Lösungsvorschläge sollen helfen, die aktuelle Problemlage der Künstler- sozialversicherung zu beseitigen und den nötigen Impuls für eine umfassende Reform geben. Denn nur bei gleichlaufenden Interessen der Beteiligten ist die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig. I. Einheitlicher Abgabesatz 1) Lösungsansatz Die Künstlersozialabgabe berechnet sich als Vomhundertsatz aller Entgelte, für künstlerische oder publizistische Werk oder Leistungen, die der Verwerter im Rahmen seiner Tätigkeit im Laufe eines Kalenderjahres an selbständige Künstler oder Publizisten zahlt mit Ausnahme der in Abs. 2 angeordneten Entgelte, § 25 Abs. 1 KSVG. Die bisherigen Abgabesätze zur Ermittlung der Künstlerso- zialabgabe lagen...

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