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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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I. Gesamtfazit

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Mit der Künstlersozialversicherung hat der Gesetzgeber ein außergewöhnliches System der sozialen Sicherung geschaffen. Gerade weil er einen so ungewöhnli- chen Weg einschlug, war die Anfangsphase der Künstlersozialversicherung mit zahlreichen Problemen behaftet. Trotz ihres 30-jährigen Bestehens ist es jedoch nicht ruhiger um sie geworden, sondern das Gegenteil ist der Fall. Die derzeitige Situation der Künstlersozialversicherung ist durch steigende Versichertenzahlen und einen fehlenden Rückhalt der Verwerter und des Bundes gekennzeichnet. Diese Analyse trifft jedoch nur oberflächliche Aussagen über die tatsächliche Situation. Den Hintergrund der hier angestellten Untersuchungen bildete die Frage, wo die Künstlersozialversicherung heute steht und ob ihre Struktur darauf angelegt ist, sie auch künftig zu tragen, die Künstlersozialkasse mithin zukunftsfähig ist. Eine umfassende Analyse der Künstlersozialversicherung führte zu folgenden Ergebnissen, die allesamt als Indikatoren für die Beurteilung der Zukunftsfähig- keit der Künstlersozialversicherung herangezogen werden können. Besonderes Wesensmerkmal der Künstlersozialversicherung ist die Künst- lersozialkasse. Ihre Außergewöhnlichkeit verdankt sie der Tatsache, dass der Gesetzgeber eine Pflichtversicherung für selbständige Kulturschaffende in den vorgeformten Strukturen der Sozialversicherung etabliert hat. Die Künstlerso- zialkasse sollte von Anfang an eine tragende Funktion in dieser neuen sozialver- sicherungsrechtlichen Konstruktion übernehmen. Bei ihr sollten alle Entschei- dungen zusammenlaufen und das nötige besondere Wissen gebündelt werden. Bis die Künstlersozialkasse zu dem werden konnte, was sie heute ist, war es je- doch ein harter Weg. Zahlreiche gesetzgeberische Maßnahmen waren erforder- lich,...

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