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Die Haftung von Vorständen und Geschäftsführern wegen Vermögensschäden bei Kapitalanlegern

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Frederik Steinhoff

Das Risiko für Mitglieder geschäftsführender Organe von Kapitalgesellschaften persönlich in Anspruch genommen zu werden, ist seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gestiegen. Ausgehend von einer Reihe von Fällen, die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes nachgebildet sind, untersucht der Autor verschiedene Konstellationen der persönlichen Haftung von Organmitgliedern. Neben der Inanspruchnahme des Geschäftsleiters durch die Gesellschaft im Wege der Innenhaftung wird vor allem die Frage nach der Haftung gegenüber außerhalb der Gesellschaft stehenden Dritten beleuchtet. Ein Schwerpunkt liegt hier auf der Haftung wegen der Verletzung von Ad-hoc-Publizitätspflichten börsennotierter Aktiengesellschaften. Ferner werden straf- und versicherungsrechtliche Fragestellungen berücksichtigt.

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A. Einleitung

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Das Risiko für Mitglieder geschäftsführender Organe von Kapitalgesellschaften persönlich in Anspruch genommen zu werden, ist seit Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts deutlich gestiegen.1 Dies gilt für die Innenhaftung ge- genüber der Gesellschaft als auch für die Außenhaftung gegenüber außerhalb der Gesellschaft stehenden Dritten, wie z. B. Anlegern. Soweit Dritte mit der Gesellschaft in Kontakt treten, gilt gemäß § 1 Abs. 1 S. 2 AktG bzw. § 13 Abs. 2 GmbHG der Grundsatz, dass für Verbindlichkeiten der Gesellschaft nur das Gesellschaftsvermögen haftet. Eine persönliche Haftung von Gesellschaftern und Organmitgliedern ist nicht vorgesehen. Die Ursachen für die Entwicklung zu einer Haftungserweiterung für Organmit- glieder sind vielfältig. Einen Startschuss für diese Entwicklung hat im Bereich der Innenhaftung die „ARAG./.Garmenbeck“-Entscheidung des BGH vom 21.4.19972 gegeben. Im Rahmen dieser Entscheidung hat der BGH die Verfol- gung von Ansprüchen der Gesellschaft gegenüber deren Organen zum Regelfall erklärt, wovon nur in begrenzten Ausnahmefällen abgewichen werden dürfe.3 Seitdem ist eine zunehmende Bereitschaft zu beobachten, die geschäftsleitenden Organe einer Kapitalgesellschaft bei Pflichtverletzungen auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Häufig kommt es vor, dass die Gesellschaften mit den betreffenden Organmitgliedern diese Angelegenheiten diskret im Rahmen eines Vergleiches regeln4. Allerdings hat es dennoch in der jüngeren Vergangenheit Fälle einer Inanspruchnahme von Geschäftsleitern gegeben, die einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden sind. Als Beispielen seien die Inanspruchnah- me eines früheren Vorstandsmitglieds der Siemens AG...

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