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Die Haftung von Vorständen und Geschäftsführern wegen Vermögensschäden bei Kapitalanlegern

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Frederik Steinhoff

Das Risiko für Mitglieder geschäftsführender Organe von Kapitalgesellschaften persönlich in Anspruch genommen zu werden, ist seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gestiegen. Ausgehend von einer Reihe von Fällen, die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes nachgebildet sind, untersucht der Autor verschiedene Konstellationen der persönlichen Haftung von Organmitgliedern. Neben der Inanspruchnahme des Geschäftsleiters durch die Gesellschaft im Wege der Innenhaftung wird vor allem die Frage nach der Haftung gegenüber außerhalb der Gesellschaft stehenden Dritten beleuchtet. Ein Schwerpunkt liegt hier auf der Haftung wegen der Verletzung von Ad-hoc-Publizitätspflichten börsennotierter Aktiengesellschaften. Ferner werden straf- und versicherungsrechtliche Fragestellungen berücksichtigt.

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G. Zusammenfassung und Thesen

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Wenn Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften Dritte schädigen, kommen haf- tungsrechtlich grundsätzlich zwei Adressaten in Betracht: Die Gesellschaft und der schädigende Geschäftsleiter. Darüber hinaus haftet der Geschäftsleiter für Pflichtverletzungen im Innenverhältnis gegenüber der Gesellschaft. Im Rahmen der Arbeit wurden unter anderem Möglichkeiten der Inanspruchnahme des Ge- schäftsleiters durch geschädigte Anleger bzw. außerhalb der Gesellschaft ste- hende Dritte und deren prozessuale Durchsetzung untersucht. Ferner wurde auf die Möglichkeiten einer versicherungstechnischen Absicherung der Geschäfts- leiter sowie auf eventuelle strafrechtliche Konsequenzen des schädigenden Ver- haltens eingegangen. Im Wesentlichen lässt sich die Dissertation in den folgen- den Feststellungen zusammenfassen: Die Geschäftsleiter handeln als Organe für die jeweilige Kapitalgesell- schaft. Wie bereits anhand von § 31 BGB deutlich wird, ist zunächst die Kapitalgesellschaft Adressatin etwaiger Schadensersatzansprüche von Geschädigten. Sofern die Gesellschaft in Anspruch genommen wird, be- steht für diese die Möglichkeit des Regresses beim Geschäftsleiter. Zent- rale Anspruchsnormen sind hier für die AG § 93 Abs. 1 AktG und für die GmbH § 43 Abs. 2 GmbHG. Die den Geschäftsleiter gegenüber der Ge- sellschaft treffenden Pflichten lassen sich in Sorgfalts- und Treuepflichten unterteilen. Eine Haftung kann bereits bei einfach fahrlässiger Pflichtver- letzung auftreten. Trotz dieses relativ strengen Haftungsmaßstabes kann der Geschäftsleiter sich jedoch bei unternehmerischen Entscheidungen auf einen Ermessensspielraum berufen, der eine Pflichtverletzung ausschließt. Voraussetzungen sind neben dem Vorliegen einer unternehmerischen Ent- scheidung, ein Handeln zum...

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