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Umlagen im Konzern

Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung

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Alexander Shchavelev

Bei der Gestaltung konzerninterner Leistungsbeziehungen zwischen Kostenoptimierung und Gewinnverlagerung zu Lasten schutzwürdiger Interessen werfen Dienstleistungen als unkörperliche Leistungsgegenstände spezielle Probleme auf. Die Arbeit behandelt sowohl die traditionell im Steuerrecht angesiedelten Fragestellungen, als auch die wenig behandelten Bezugspunkte zu den Grundfragen des Gesellschaftsrechts. Sie zeigt, dass die Problematik in beiden Bereichen im Wesentlichen parallel gelöst werden kann, und entwickelt einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Einbindung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung. Den Anknüpfungspunkt hierfür bildet der Fremdvergleichsgrundsatz in seiner konkreten Umsetzung im deutschen Steuer- und Gesellschaftsrecht.

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Kapitel 5 Normative Vorgaben des Gesellschaftsrechts

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In diesem Kapitel werden die materiellen Erfordernisse des Gesellschaftsrechts für die Gestaltung des Dienstleistungsverkehrs zwischen verbundenen Unternehmen unter- sucht. Das gesellschaftsrechtliche Organisationsrecht hat im Zusammenhang mit dem konzerninternen Leistungsverkehr die Aufgabe, Gläubiger und außenstehende Gesell- schafter vor den Gefahren der Verlagerung von Erträgen weg von der Gesellschaft zu schützen. Dies geschieht, indem es regulatorisch auf die Verrechnungspreisgestaltung Einfluss nimmt741. Die besondere Herausforderung besteht darin, gleichzeitig einen praxistauglichen Rechtsrahmen für den nicht nur tatsächlich in großem Umfang statt- findenden, sondern auch erwünschten Leistungsaustausch innerhalb von Unterneh- mensverbindungen zu erhalten. Den gesellschaftsrechtlichen Rahmen bilden zunächst Vorschriften, welche sich allgemein mit dem Verhältnis zwischen der Gesellschaft und dem Gesellschafter befassen. Ist dieses Verhältnis ein besonderes, nämlich ein Abhän- gigkeitsverhältnis, kommen konzernrechtliche Sonderregelungen hinzu. Das Recht der verbundenen Unternehmen ist in Deutschland nur für die AG in §§ 291 ff AktG kodi- fiziert. Für alle anderen Rechtformen wird der Rechtsrahmen aus den rechtsformspezi- fischen Gegebenheiten abgeleitet. Daneben enthalten §§ 15 ff AktG als gewisserma- ßen allgemeiner Teil des Konzernrechts rechtsformunabhängige konzernrechtliche Begriffsbestimmungen. Da sich die Kapital- und die Personengesellschaften strukturell stark unterscheiden, werden die beiden Gruppen auch hier getrennt behandelt. Diese Betrachtung soll mit einem Versuch schließen, einen gemeinsamen Maßstab für die Gestaltung des konzerninternen Dienstleistungsverkehrs zu finden. Ein wesentlicher Unterschied der nachfolgend dargestellten gesellschaftsrechtlichen Regelungen gegen- über dem zuvor behandelten Steuerrecht besteht darin, dass sich das Steuerrecht um die Korrektur der Besteuerungsgrundlage bemüht,...

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