Show Less

Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz

Series:

Marina Rinken

Das Haftungssystem des Patentrechts ist auf die Abwehr und den Ausgleich unmittelbarer Patentverletzungen gerichtet. Diese Anknüpfung birgt Schwierigkeiten in Fällen der mittelbaren Patentverletzung, in denen der Verletzer weder Täter noch Teilnehmer der unmittelbaren Patentverletzung ist. Diese Arbeit klärt, welche Rechtsfolgen eine mittelbare Patentverletzung nach sich zieht und in welchem Umfang diese geltend gemacht werden können. Schwerpunkt der Untersuchung sind der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch. Durch die konsequente wortlautgetreue Anwendung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berücksichtigung des Zwecks der mittelbaren Patentverletzung, einen umfassenden Vorfeldschutz zu gewähren, werden für alle Rechtsfolgen interessengerechte und angemessene Lösungen hergeleitet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Vorwort

Extract

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2011 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster als Dissertation angenommen. Die Bearbeitung ist auf dem Stand Juli 2011. Zunächst möchte ich mich bei meinem Doktorvater Prof. Dr. Thomas Hoe- ren bedanken, der das Zustandekommen der Arbeit sehr gefördert und mir dabei die notwendige wissenschaftliche Freiheit gewährt hat. Mein Dank gilt ferner Prof. Dr. Peter Mes für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Die mühevolle Arbeit des Korrekturlesens haben Dr. Christine Altemark, Anton Rinken und Marco Wehler übernommen. Für ihre Unterstützung bedanke ich mich herzlichst. Prof. Dr. Michael Bohne danke ich dafür, dass er mein Inte- resse an dem Promotionsthema geweckt hat. Bedanken möchte ich mich auch bei Nina Aller und bei meinen Kolleginnen und Kollegen am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medien- recht, Universität Münster, die dazu beigetragen haben, dass ich mich immer gerne an meine Promotionszeit erinnern werde. Mein besonderer Dank gilt Marco Wehler für seine Geduld und seine liebe- volle Unterstützung. Schließlich möchte ich mich bei meinen Eltern, Gabriele und Anton Rinken, bedanken, die mich immer bedingungslos gefördert und unterstützt haben. Düsseldorf, im Juli 2012 Marina Rinken

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.