Show Less

Die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance im Licht der Grundrechte

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Überwachung von Mitarbeitergeschäften nach § 33b WpHG

Series:

Falk Weishaupt

In der Arbeit wird die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance hinsichtlich ihrer Auswirkung auf grundrechtlich geschützte Positionen unterschiedlicher Grundrechtsträger untersucht. Der Fokus wird auf die Überwachung der Mitarbeitergeschäfte nach § 33b WpHG gelegt. Dazu wird die Überwachungsfunktion zunächst in das kapitalmarktrechtliche Normengefüge eingeordnet und im Schwerpunkt hinsichtlich ihrer praktischen Umsetzung beschrieben. Auf dieser Basis werden die grundrechtlichen Dimensionen der Überwachungsfunktion sowie die in diesem Zusammenhang auftretenden grundrechtlichen Spannungsverhältnisse analysiert. Die Arbeit kommt zum Ergebnis, dass die in Wertpapierdienstleistungsunternehmen implementierten Überwachungsmechanismen mit Bezug auf die Überwachung der privaten Wertpapiertransaktionen von deren Mitarbeitern grundrechtlich geschützte Positionen nicht verletzen. Die Eingriffe in die durch europäische Grundrechte vermittelten Positionen sind vor dem Hintergrund des Interesses der Allgemeinheit an funktionierenden und effizienten Kapitalmärkten als gerechtfertigt anzusehen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

C. Die Umsetzung der Überwachung durch Compliance

Extract

Die konkrete Umsetzung der durch die normativen Grundlagen geforderten Überwachungsmaßnahmen erfolgt für den individuellen Mitarbeiter eines Wert- papierdienstleistungsunternehmens, auch in seiner einschränkenden Wirkung, konkret erlebbar durch „Compliance“. Dies gilt insbesondere für die Überwa- chung der Mitarbeitergeschäfte nach § 33b WpHG. Um die Vorbereitung der grundrechtlichen Analyse der Auswirkungen dieser Überwachungsmaßnahmen auf geschützte Rechtspositionen betroffener Personen abzuschließen, ist daher die konkrete Art und Weise dieser Umsetzung durch Compliance darzustellen. Insbesondere sind Aussagen zur Rechtsnatur des Compliance-Beauftragten zu treffen. Auf diese Art und Weise wird die oben377 begonnene Analyse der Aus- wirkungen der Überwachung und darauf basierender Überwachungshandlungen auf grundrechtlich geschützte Rechtspositionen in einem zweiten Schritt konkre- tisiert und komplettiert. I. Der Begriff der Compliance Der Begriff Compliance war bis vor 20 Jahren in Deutschland nicht geläufig378. Er ist auf den angelsächsischen Begriff „to comply with“ zurückzuführen379. Unter Compliance wird gemeinhin ein Handeln in Übereinstimmung mit aktuell geltenden Regeln verstanden380, das nach ursprünglichem Verständnis einen en- gen Bezug zum Effektenhandel aufwies381. Im Nachgang zur Finanzmarktkrise wurde der Begriff Compliance zunehmend ausgedehnt382 und von der ursprüngli- chen Beschreibung der Bemühung von Kapitalmarktteilnehmern zur Vermei- 377 Siehe oben Kapitel B. 378 Zingel, BKR 2010, S. 500, 500; zur Begriffshistorie vgl. Eufinger, CCZ 2012, S. 21, 21 f. 379 Vgl. Rothenhöfer, in: Kümpel/Wittig (Hrsg.), Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 3.301; Stober, NJW 2010, S. 1573. 380 Lösler, in: Grundmann u. a. (Hrsg.), Symposium E. Schwark, S. 23,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.