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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO (1877-1933) unter Berücksichtigung der Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie der Rechtsprechung des Reichsgerichts

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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO galt lange Zeit als rückständig und schiedsunfreundlich. Unklar ist jedoch, ob neben funktionalen Nachteilen auch eine restriktive Haltung des historischen Gesetzgebers zu dem negativen Bild der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit beigetragen hat. Die Arbeit untersucht das Schiedsverfahrensrecht der ZPO in seiner Entwicklung und geht der Frage nach, welche gesetzgeberischen Motive die Gestaltung des Schiedsverfahrens in der Zeit von 1877 bis 1945 maßgeblich geprägt haben. Dabei werden auch die Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie ausgewählte Rechtsprechungen des Reichsgerichts berücksichtigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber mit Ausnahme des Novellengesetzgebers von 1933 das Ziel verfolgte, die Schiedsgerichtsbarkeit zu fördern und ihr insofern positiv gegenüber eingestellt war. Abschließend vermittelt die Arbeit einen Überblick über einige der wesentlichen Entwicklungen im Schiedsverfahrensrecht der ZPO und des internationalen Schiedsverfahrensrechts in der Zeit ab 1945.

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Abschnitt 2: Die Entstehung und Entwicklung des Schiedsverfahrensrechts (1877 bis 1945)

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A. Einführung in den Abschnitt Dieser Abschnitt befasst sich mit der Entstehung des 10. Buches der CPO von 1877 sowie ihrer Novellen. Dabei wird die Entstehung der einzelnen Bestim- mungen des 10. Buches dargestellt, wobei die relevanten Vorentwürfe, veröf- fentlichtes und teils unveröffentlichtes Material zur Gesetzesentstehung sowie Literaturquellen ausgewertet werden. In der Darstellung ist der Zeitraum von 1864 (Preußischer Entwurf) bis 1945 berücksichtigt, wobei die letzte Novelle des Schiedsverfahrensrechts von 1933 stammt. B. Die Entstehung der CPO von 1877 und die Novelle von 1898 Die Entstehung des Schiedsverfahrensrechts der CPO ging mit der Entwicklung eines Zivilprozessrechts für das Deutsche Reich einher. Die Gestaltung des Ver- fahrens vor den ordentlichen Gerichten nahm jedoch einen größeren Raum in den Diskussionen ein, als die des Schiedsverfahrensrechts. I. Überblick über die Entwürfe zur CPO von 1877 Der CPO von 1877 gingen verschiedene Vorarbeiten voraus. Direkten Einfluss hatten die Entwürfe aus der Zeit des Deutschen Bunds und des Norddeutschen Bunds. Diese Vorentwürfe dienten den Entwurfsverfassern der CPO als maß- gebliche Arbeitsgrundlage. 1. Die Entwürfe des Deutschen Bunds (1864/1866) Der im Jahr 1815 gegründete Deutsche Bund war eine Art föderalistischer, völ- kerrechtlicher Verein, also ein Staatenbund seiner Mitgliedsländer.116 Vornehm- licher Zweck des Deutschen Bunds war es, die Erhaltung der äußeren und inne- ren Sicherheit Deutschlands sowie die Unabhängigkeit und Unverletzlichkeit der einzelnen deutschen Staaten zu gewährleisten.117 Die Rechtsvereinheitlichung im Bereich des Verfahrensrechts war daher kein Anliegen...

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