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Öffentliches Angebot, Vermögensanlage und Emissionspublizität

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Benjamin Werthmann

Das 2005 zur Umsetzung der Prospektrichtlinie erlassene Wertpapierprospektgesetz vereinheitlichte die Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz erfolgte eine Erweiterung der Prospektpflicht auf nicht verbriefte Vermögensanlagen. Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen der Prospektpflicht im deutschen und europäischen Recht und entwickelt einheitliche Definitionen für die zentralen Begriffe des öffentlichen Angebots und der Vermögenslage. Sie geht dabei auf die geschichtlichen und ökonomischen Hintergründe der Prospektpflicht ein und zieht Parallelen zur US Securities Regulation. Außerdem werden praktisch relevante Konstellationen wie beispielsweise Mitarbeiterbeteiligungen, Vertriebsketten und Freiverkehr erörtert.

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Einleitung

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A. Problemstellung Mit Inkrafttreten des WpPG im Jahr 2005 wurde in Deutschland die Pros- pektrichtlinie umgesetzt. Sie brachte eine Vereinheitlichung der Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Außer- dem enthielt sie erstmals eine Definition des öffentlichen Angebots. Bereits zu- vor hatte der deutsche Gesetzgeber im Zuge des AnSVG die Prospektpflicht auf das öffentliche Angebot von Produkten des so genannten grauen Kapitalmarkts erweitert. Seit einer erneuten Gesetzesänderung ergänzt nun das VermAnlG die Regelungen des WpPG in Bezug auf nicht in Wertpapieren verbriefte Vermö- gensanlagen. Diese Entwicklungen haben eine umfassende Neuordnung der Vorausset- zungen der Prospektpflicht nach deutschem und europäischem Recht bewirkt. Eine umfassende Erörterung der Wechselwirkungen zwischen den detaillierten Regeln und Ausnahmen hat bisher nur bedingt stattgefunden. Offen ist, wie die neue europäische Definition des Begriffs des öffentlichen Angebots im Einzel- nen zu verstehen ist und welchen Einfluss sie auf das bisherige deutsche Ver- ständnis hat. Der Begriff der Vermögensanlage hatte schon zuvor den Gegen- stand eines Gesetzgebungsverfahrens im Bereich der Prospektpflicht gebildet. Fraglich ist aber, inwiefern die damaligen Ansätze und Erkenntnisse in das mo- derne Kapitalmarktrecht übernommen werden können. Insgesamt ist nicht ab- schließend geklärt, wie sich die neuen Vorschriften in das mittlerweile komple- xe System der deutschen und europäischen Regelwerke im Bereich des Kapi- talmarktrechts einfügen. In Bezug auf Wertpapiere ergeben sich Überschnei- dungen zwischen der Prospektrichtlinie, der Transparenzrichtlinie, der Markt- missbrauchsrichtlinie und der MiFID im europäischen...

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