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Öffentliches Angebot, Vermögensanlage und Emissionspublizität

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Benjamin Werthmann

Das 2005 zur Umsetzung der Prospektrichtlinie erlassene Wertpapierprospektgesetz vereinheitlichte die Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz erfolgte eine Erweiterung der Prospektpflicht auf nicht verbriefte Vermögensanlagen. Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen der Prospektpflicht im deutschen und europäischen Recht und entwickelt einheitliche Definitionen für die zentralen Begriffe des öffentlichen Angebots und der Vermögenslage. Sie geht dabei auf die geschichtlichen und ökonomischen Hintergründe der Prospektpflicht ein und zieht Parallelen zur US Securities Regulation. Außerdem werden praktisch relevante Konstellationen wie beispielsweise Mitarbeiterbeteiligungen, Vertriebsketten und Freiverkehr erörtert.

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Teil 2: Entwicklung eines materiellen Begriffsder Vermögensanlage

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Teil 2: Entwicklung eines materiellen Begriffs der Vermögensanlage Der Anwendungsbereich der Prospektpflicht erstreckt sich nach geltendem Recht auf Wertpapiere i.S.d. § 3 Abs. 1 S. 1 WpPG und Vermögensanlagen i.S.d. § 6 VermAnlG. Im Folgenden sollen die Schwächen dieses Ansatzes im Hinblick auf einen aus Gründen des Anleger- und Funktionsschutzes nach wirt- schaftlichen Gesichtspunkten zu bestimmenden Anwendungsbereich der Emis- sionspublizität herausgearbeitet werden. Daran anschließend soll in Anlehnung an die US-amerikanische Securities Regulation und die im Vorfeld des Ent- wVermAnlG angestellten Überlegungen zum Begriff der Vermögensanlage ein materieller Begriff der Vermögensanlage entwickelt werden, der den Anforde- rungen besser gerecht wird. A. Wertpapiere i.S.d. WpPG I. Einheitlicher Wertpapierbegriff und Definitionsvielfalt Das WpPG enthält in § 2 Nr. 1 WpPG eine eigene Wertpapierdefinition. Sie ist im Kontext mit den Wertpapierdefinitionen der MiFID und des WpHG zu sehen. Denn die durch das WpPG umgesetzte Prospektrichtlinie verweist in Art. 4 Abs. 1 lit. a) auf die Wertpapierdefinition der Wertpapierdienstleistungs- richtlinie. Dieser Verweis ist nunmehr als Verweis auf die Wertpapierdefinition in Art. 4 Abs. 1 Nr. 18 MiFID zu lesen, nachdem die Wertpapierdienstleistungs- richtlinie durch die MiFID ersetzt wurde, Art. 69 MiFID. Demzufolge war dem WpPG bei der Umsetzung der Prospektrichtlinie der Wertpapierbegriff der Mi- FID zugrunde zu legen.217 Zusätzlich wurde die MiFID im WpHG umgesetzt, dass in § 2 Abs. 1 gesondert regelt, welche Anlageinstrumente für seine Zwecke als Wertpapiere zu betrachten sind. Die Verflechtung der Regelwerke spricht für einen einheitliches Verständnis in Bezug auf Wertpapiere....

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