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Öffentliches Angebot, Vermögensanlage und Emissionspublizität

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Benjamin Werthmann

Das 2005 zur Umsetzung der Prospektrichtlinie erlassene Wertpapierprospektgesetz vereinheitlichte die Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz erfolgte eine Erweiterung der Prospektpflicht auf nicht verbriefte Vermögensanlagen. Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen der Prospektpflicht im deutschen und europäischen Recht und entwickelt einheitliche Definitionen für die zentralen Begriffe des öffentlichen Angebots und der Vermögenslage. Sie geht dabei auf die geschichtlichen und ökonomischen Hintergründe der Prospektpflicht ein und zieht Parallelen zur US Securities Regulation. Außerdem werden praktisch relevante Konstellationen wie beispielsweise Mitarbeiterbeteiligungen, Vertriebsketten und Freiverkehr erörtert.

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Schlussbetrachtung

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A. Gesamtergebnis – Zusammenfassung in Thesen • Mit der Prospektrichtlinie und dem neuen WpPG hat sich das öffentliche An- gebot auf europäischer und deutscher Ebene endgültig als zentraler Anknüp- fungspunkt für die Prospektpflicht bei Wertpapieren durchgesetzt. • Durch die Änderungen des VerkProspG im Zuge des AnSVG wurde in Deutschland nach ersten Versuchen Ende des 19. Jahrhunderts sowie späte- ren Bemühungen Ende der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts (im Zusam- menhang mit dem Entwurf eines Vermögensanlagegesetz) erstmals eine na- hezu umfassende allgemeine Prospektpflicht für das öffentliche Angebot von Vermögensanlagen eingeführt. Durch die Überführung der diesbezüglichen Vorschriften in das neu geschaffene Vermögensanlagegesetz wird dies sprachlich dokumentiert. • Beide Entwicklungen sind zu begrüßen. Bei entsprechender Auslegung der zentralen Begriffe der Vermögensanlage und des öffentlichen Angebots ergibt sich ein weitgehend stimmiges Konzept der Prospektpflicht. Die Aus- legung muss sich jeweils konsequent an den Erfordernissen des Anleger- und Funktionsschutzes orientieren. Insofern ist das übergeordnete Ziel der Emis- sionspublizität, eine sachgerechte Entscheidung des Anlegers über den Er- werb der Vermögensanlage zu ermöglichen, maßgeblich. • Hinsichtlich des Begriffs der anderen Vermögensanlagen hat sich der Ge- setzgeber auf eine Aufzählung bisher problematischer Anlageformen be- schränkt. Der Oberbegriff des geschlossen Fonds verwirklicht in Ansätzen das Leitbild eines materiellen Begriffs der Vermögensanlage. Als dessen ent- scheidende Bestandteile sollte man wie in den USA und in Österreich die In- vestition im ökonomischen Sinne und die Fremdverwaltung sehen. Nur dann liegt strukturell eine...

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