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Die geordnete gebietskörperschaftliche Insolvenz am Beispiel deutscher Kommunen

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Maximilian Hoffmann

In seiner Arbeit widmet sich der Autor der Frage, ob Gebietskörperschaften, insbesondere Kommunen, im Grundsatz einer Insolvenz fähig sind und ob dies, wo die deutsche Rechtsordnung einen solchen Fall derzeit nicht vorsieht, de lege ferenda einer gesetzlichen Rahmung bedarf. Die akademische Debatte um die Etablierung einer geordneten gebietskörperschaftlichen Insolvenz wird damit zu einem Zeitpunkt befeuert, da die Verschuldung der öffentlichen Hand stärker als jemals zuvor im Bewusstsein der Öffentlichkeit steht. Die Frage nach der Insolvenzfähigkeit von Kommunen und dem anwendbaren Verfahren steht dabei letztlich pars pro toto für die generelle Debatte um die Verhinderung einer Überschuldung der öffentlichen Hand und die Frage, wie bei ihrem Eintritt zu verfahren ist. Kern der Arbeit ist das Plädoyer für die verfahrensrechtliche Ausgestaltung und Steuerung kommunaler Insolvenzszenarien in Anlehnung an das in der Insolvenzordnung bereits bestehende Planverfahren. Überschuldeten Kommunen soll so die Möglichkeit einer umfassenden Sanierung und die Aussicht auf einen schuldenbereinigten Neustart eröffnet werden.

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VORWORT

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 (Tag der mündlichen Prüfung: 22. Juni 2012) als Dissertation an der Bucerius Law School - Hochschule für Rechtswissenschaft - angenommen. Ausgewählte Literatur und Rechtsprechung konnten bis Juli 2012 berücksichtigt werden. Es ist guter Brauch an dieser Stelle jenen Menschen zu danken, die an der Ent- stehung dieser Arbeit mitgewirkt haben. Zunächst gilt mein besonderer Dank deshalb meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer, der es mir ermöglicht hat, die akademische Debatte um die Etablierung einer geordne- ten gebietskörperschaftlichen Insolvenz zu einem Zeitpunkt zu befeuern, da die Verschuldung der öffentlichen Hand stärker als jemals zuvor im Bewusstsein der Öffentlichkeit steht. Dieser Weitblick und zudem die beispiellosen Rahmen- bedingungen an der Bucerius Law School haben mir das Privileg verschafft, rechtspolitisch aktuelle wissenschaftliche Forschung zu erleben und zu erlernen. Herrn Professor Kämmerer und Herrn Professor Dr. Michael Fehling sei ferner für die äußerst zügige Erstellung der Gutachten gedankt. Mein ausdrücklicher Dank gilt zudem einer heterogenen Schar von guten Seelen, die mir mit Rat und Tat bei der Durchsicht meines Manuskripts zur Seite standen. Zuvorderst sei an dieser Stelle natürlich meiner Mutter, Dr. Christiane Hoffmann, gedankt. Aber auch meinem Onkel, Professor Dr. Jens Malte Fischer, sowie meinen Freunden und Mitdoktoranden Alexander Ernst, Gregor Imelauer, Laurence O`Hara, Tilman Steinert und Jan Wildhirth gebührt mein großer, ehrlich empfundener Dank für aufwendige Korrekturen und unermüdliche Diskussionsbereitschaft. Mein letzter...

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