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Das Generalgouvernement Niederrhein

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Peter Opitz-von Bardeleben

Die Arbeit befasst sich mit dem Übergang von der französischen zur preußischen Verwaltung auf linksrheinischem Gebiet im Zeitraum März bis Juni 1814. Nach der Niederlage Napoleons in der Völkerschlacht bei Leipzig (16. bis 18. Oktober 1813) wurden in den besetzten Gebieten Generalgouvernements gebildet. Die Einrichtung des hier betrachteten Generalgouvernements wurde am 12. Januar 1814 in Basel beschlossen. Es wurde von Preußen bis zum 15. Juni 1814 für gemeinsame Rechnung der verbündeten Mächte (Preußen, Österreich, Russland, Großbritannien und Schweden) verwaltet. Generalgouverneur war Johann August Sack, ein Beamter aus Steins Schule. Die vorgegebenen elementaren Verwaltungsziele waren: Aufrechterhaltung von Ordnung, Beschaffung von Geldmitteln und die Versorgung der alliierten Heere. Diese Ziele standen unter der weiteren Vorgabe, den Geist der Einwohner für die «große Sache aller Staaten» zu gewinnen und ihnen mit der Aussicht auf eine «bessere Zukunft die Opfer des Augenblicks erträglich» zu machen. Ob diese Ziele erreicht wurden, wird anhand der einzelnen Verwaltungszweige, Kommunalverwaltung, Justiz, Polizeiwesen, Forstverwaltung und Finanzverwaltung u.a. dargestellt. Dabei werden im Wesentlichen Materialien und Aktenunterlagen aus der Zeit Anfang des 19. Jahrhunderts ausgewertet. Als Ergebnis ist eine den Verhältnissen angepasste Verwaltung festzustellen, die von den Einwohnern akzeptiert werden konnte.

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E Die Polizei

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I Die Polizei in der Franzosenzeit 1. Das Polizeiwesen Der Einmarsch der Franzosen in die linksrheinischen Gebiete im Herbst 1794 führte verwaltungstechnisch zunächst nicht zu bemerkenswerten Veränderun- gen, insbesondere in den ersten drei Besatzungsjahren auch nicht im Polizeiwe- sen. Das alte Polizeisystem blieb im Wesentlichen unangetastet und wurde ledig- lich unter Militärverwaltung gestellt. Art. 16 des Code des lélits et des peines vom 25. Oktober 1795 wurde Grund- lage für polizeiliches Einschreiten. Diese Regelung entsprach § 10 II 17 des Preu- ßischen Allgemeinen Landrechts vom 05. Februar 1794: „Die nöthigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und der Abwendung der dem Publico oder einzelnen Mitgliedern des- selben bevorstehenden Gefahren zu treffen, ist das Amt der Polizey“. Des ungeachtet war die Polizei auch für „Wohlfahrtspflege“ zuständig. Der Poli- zeibegriff war daher lange Zeit einer klaren Definition nicht zugänglich. Eine grundlegende Umgestaltung des Polizeiwesens war jedoch geplant.141 2. Die französische Polizeiverwaltung Nach der Vereinigung des linken Rheinufers mit der französischen Republik (Frieden von Campo Formio vom 03. Oktober 1797)142 wurde die Militärverwal- tung am 04. November 1797 durch eine Zivilverwaltung abgelöst.143 Nunmehr ging es auch darum, eine französische Polizeiverwaltung einzurichten. Mit Be- schluss vom 19. Juli 1798 waren jetzt in den rheinischen Departements die ersten 141 Hachenberg, S. 3-5, Hattenheuer, S. 620 („Polizeygerichtsbarkeit“). 142 Schubert, S. 82. 143 Finzsch, S. 51. 72 sieben Artikel des Gesetzes über die Organisation der Gemeindepolizei vom 19.- 22....

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