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Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung

Mit rechtsvergleichenden Ausführungen zum deutschen und schweizerischen Recht

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Sebastian Moritz Heidecker

In Europa sind zahlreiche öffentliche Monopole im Bereich der Daseinsvorsorge aufgelöst worden. Eine Ausnahme bildet in vielen Ländern die Trinkwasserversorgung. Der Sektor unterliegt zahlreichen Regulierungen, welche auf Versorgungssicherheit, Trinkwasserqualität, Gesundheitsschutz und Umweltschutz zielen. Der Monopolcharakter der Trinkwasserversorgung bringt es mit sich, dass auch die kartellrechtlichen Regeln über den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen Anwendung finden. In der Arbeit werden die Einzelheiten der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserversorgungsunternehmen (WVU) herausgearbeitet. Während in Deutschland eine wasserkartellrechtliche Spezialvorschrift existiert, ist die Rechtslage in der Schweiz durch das Nebeneinander von Kartellrecht i.e.S. und Preisüberwachungsrecht gekennzeichnet.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich im Frühjahrssemester 2012 als Dissertation abgenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten im Fußnotenapparat noch bis zum Beginn des Jahres 2012 berücksichtigt werden. Das Erscheinen der Arbeit ist für mich Anlass zu großer Dankbarkeit. Besonderer Dank gebührt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Andreas Hei- nemann, Lehrstuhlinhaber für Handels-, Wirtschafts- und Europarecht an der Universität Zürich und Vizepräsident der Schweizerischen Wettbewerbskommis- sion. Er hat mich nicht nur bei der Anfertigung dieser Arbeit stets wohlwollend begleitet und mir wertvolle Anregungen gegeben, sondern er stand mir darüber hinaus bereist seit meinem Studienaufenthalt an der Universität Lausanne – UNIL im Wintersemester 2003/04 und Sommersemester 2004 jederzeit mit Rat und Tat zur Seite. Herzlich danken möchte ich Herrn Prof. Dr. Carl Baudenbacher, Direktor des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität St.Gallen HSG und Präsident des EFTA-Gerichtshofes für die sehr zügige Er- stellung des Zweitgutachtens sowie für die sehr schöne, abwechslungsreiche und lehrreiche Assistenzzeit an seinem Lehrstuhl. Die vertrauensvolle Übertragung von organisatorischen und ausführenden Aufgaben im Rahmen des St.Gallen International Competition Law Forum ICF-HSG sowie weiterer internationaler Foren, denen er als Chairman vorsitzt, hat mich stets mit Stolz erfüllt. Nicht zureichend gewürdigt werden kann an dieser Stelle der Beitrag, den meine Familie zum Gelingen dieser Arbeit geleistet hat. Die uneingeschränkte Förderung meiner Eltern, Angelika Matt-Heidecker und...

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