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Die «hypothèque rechargeable» – eine wiederaufladbare Hypothek als Grundschuld «à la française»?

Eine Analyse der französischen «hypothèque rechargeable» durch Vergleich mit den deutschen Grundpfandrechten

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Alexander Baumann

In Frankreich wurde 2006 die hypothèque rechargeable eingeführt. Die vorliegende Arbeit untersucht dieses neue Sicherungsinstrument und vergleicht es mit den deutschen Grundpfandrechten. Bei der Betrachtung der Entstehungsgeschichte und der rechtlichen Ausgestaltung zeigen sich konzeptionelle Besonderheiten. Die hypothèque rechargeable erlischt nicht mit der gesicherten Forderung, sondern kann durch «Wiederaufladung» weitere Forderungen sichern. Anders als bei der Grundschuld wurde bei ihr die akzessorische Bindung an die gesicherte Forderung jedoch nicht vollständig aufgehoben. Die hypothèque rechargeable ähnelt damit der deutschen Hypothek, nicht der Grundschuld. Ihr Konzept weist einige Schwächen auf. Es ist ungewiss, ob die Praxis diese Hypothekenform annehmen wird.

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Teil 2: Die Ausgestaltung der wiederaufladbaren Hypothek

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Teil 2 Die Ausgestaltung der wiederaufladbaren Hypothek Kapitel 3: Erstsicherung und Wiederverwendung § 5: Bestellung A. Beibehaltung der Grundstruktur Die wiederaufladbare Hypothek ist kein selbstständiges, vom restlichen Hypo- thekenrecht gelöstes Sicherungsrecht. Ihre gesetzliche Regelung beschränkt sich auf eine Norm, auf Art. 2422 CC. Anhand der systematischen Stellung der wie- deraufladbaren Hypothek wird deutlich, dass es sich bei ihr um eine Sonderform der vertraglichen Hypothek handelt.547 Folglich gibt es nun zwei vertragliche Hypotheken: Eine, die wiederaufladbar ist (= wiederaufladbare Hypothek) und eine, die es nicht ist (im Folgenden als einfache vertragliche Hypothek bezeich- net). Das Verhältnis lässt sich ähnlich wie das zwischen Hypothek und Grund- schuld ausdrücken: Die Regelungen für die einfache vertragliche Hypothek gel- ten auch für die wiederaufladbare Hypothek, soweit sich nicht aufgrund der Wiederaufladbarkeit etwas anderes ergibt. Die wiederaufladbare Hypothek ist als bloße Sonderform inhaltlich jedoch viel stärker mit der einfachen vertragli- chen Hypothek verwoben als im deutschen Recht Grundschuld und Hypothek. I. Bestellungsverfahren Die Bestellung folgt den bisherigen Grundsätzen bei der vertraglichen Hypo- thek.548 Auch die wiederaufladbare Hypothek entsteht nach dem Konsensprinzip bereits durch die Vereinbarung zwischen den Parteien in notarieller Form (Art. 2416 CC). Die Eintragung im Grundstücksregister lässt das Rechtsgeschäft ge- genüber Dritten wirksam werden.549 547 JCl. Houtcieff, Art. 2421-2423 CC, hypothèque rechargeable, S. 5 Nr. 6; Dagot, L'hypo- thèque rechargeable, S. 11 Nr. 24 f. 548 S.o. § 2 A I 1. 549 Picod, Droit des sûretés, S....

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