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Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

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Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

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VORWORT

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Die vorliegende Dissertation ist während meiner Zeit als Doktorand am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht der Ruprecht-Karls- Universität Heidelberg unter der Betreuung von Professor Dr. Thomas Pfeiffer entstan- den. Die Zweitberichterstattung übernahm Professor Dr. Burkhard Hess. Die Disserta- tion wurde zur Begutachtung eingereicht, bevor der Europäische Gerichtshof sein Ur- teil in der Rechtssache West Tankers gesprochen hat. Nachdem die Gutachten vorgele- gen haben, konnte das Promotionsverfahren im Mai 2012 abgeschlossen werden. Die Anregung zur Verfassung einer Dissertation zum Thema anti-suit injunctions verdanke ich einer Konversation mit dem ehemaligen Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs Professor Stephen M. Schwebel. Äußerst hilfreiche Unterstützung insbe- sondere zum englischen Recht erfuhr ich durch Professor Adrian Briggs von der Uni- versität Oxford. Außerordentlich instruktiv war zudem eine Begegnung mit The Rt Hon Lord Hoffmann, der als Richter des House of Lords entscheidenden Einfluss auf die Urteile Turner v Grovit sowie The Front Comor gehabt und an den Vorlageverfah- ren zum Europäischen Gerichtshof mitgewirkt hat. Bei der Verfassung meiner Dissertation erfuhr ich vielfältige Unterstützung in unter- schiedlichster Art und Weise, über die ich mich recht herzlich bedanken möchte. Her- vorzuheben sind die freundliche internationale Atmosphäre unter den Doktoranden und die hervorragenden Arbeitsbedingungen am Institut mit den Schätzen der sehr gut aus- gestatteten Bibliothek. Mein größter Dank gebührt meinen wahren Freunden aus Hei- delberg, mit denen ich eine sehr intensive Zeit verleben durfte und bei denen ich in...

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