Show Less

Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

Series:

Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

V. TEIL VEREINBARKEIT ENGLISCHER ANTI-SUIT INJUNCTIONS MITEUROPÄISCHEM ZIVILVERFAHRENSRECHT

Extract

212 V . T E I L VEREINBARKEIT ENGLISCHER ANTI-SUIT INJUNCTIONS MIT EUROPÄISCHEM ZIVILVERFAHRENSRECHT Die Frage der Vereinbarkeit des prozessrechtlichen Instruments der anti-suit injunc- tion des englischen common law mit dem kontinentaleuropäisch geprägten Zuständig- keitssystem der Brüssel I-Verordnung1060 hat in der Vergangenheit zu lebhafter Diskus- sion und konträren Ansichten dies- und jenseits des Ärmelkanals geführt. Die sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung kontrovers diskutierte Frage der Ver- einbarkeit solcher sanktionsbewehrter Unterlassungsverfügungen mit dem System der Brüssel I-Verordnung beruht auf dem Umstand des Aufeinandertreffens grundsätzlich gegensätzlicher Wertentscheidungen. Im Kern der Diskussion geht es um einen „fun- damental clash of values“,1061 der im Widerstreit zweier Grundprinzipien zum Ausdruck gelangt: der Wahrung der Rechtssicherheit durch die konsequente Anwendung der Vorschriften der Brüssel I-Verordnung auf der einen sowie des Schutzes von Einzel- fallgerechtigkeit durch Gebrauch von Prozessführungsverboten auf der anderen Sei- te.1062 Die vorliegende Problematik betrifft die verschiedenen Einsatzgebiete von anti-suit injunctions. Betroffen sind sanktionsbewehrte Unterlassungsverfügungen zum Schutz gerichtlicher Verfahren, solche zum Schutz von ausschließlichen Gerichtsstandsverein- barungen sowie schließlich solche zum Schutz von Schiedsvereinbarungen. 1060 Die Regelungen des Brüsseler Übereinkommens sind bis auf wenige Änderungen und Ergän- zungen vollständig in die seit 01.03.2002 geltende Brüssel I-Verordnung übernommen worden, so dass keine großen Unterschiede bestehen. Es soll daher im Folgenden auf die mittlerweile geltenden Vorschriften der Brüssel I-Verordnung Bezug genommen werden, Schlosser, EU-Zivilprozessrecht, Einl Rn. 18; vgl. EuGH 13.07.2006, Rs....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.