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Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis

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Marisa Hopfner

Gegenstand der Arbeit sind die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis. Bedarf an einer wissenschaftlichen Untersuchung besteht in mehrfacher Hinsicht: Zum einen fehlt es an einem gesetzlich normierten Tatbestand der spontan entstehenden und damit wenig transparenten Aufklärungspflichten. Zum anderen kristallisieren sich bei Sichtung von Literatur und Rechtsprechung nur vereinzelt systematische und dogmatische Ansätze heraus, so dass derjenige, der einer Aufklärungspflicht unterliegt, dies nur schwer erkennen kann. Insbesondere ist ihm eine antizipierende Prüfung dieser Frage kaum möglich. Inhalt der Arbeit ist daher die Erstellung eines möglichen Aufklärungstatbestandes und dessen Anwendung in den verschiedenen zeitlichen Ebenen eines Arbeitsverhältnisses. Die Autorin leistet mit dieser Arbeit einen Beitrag zur Klarstellung für einen besonders häufig anzutreffenden Lebenssachverhalt im anbahnenden und bestehenden Arbeitsverhältnis sowie bei dessen Beendigung.

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Zweiter Teil: Anwendung des Aufklärungstatbestandes

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Der Zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich nun mit der Anwendung des Aufklä- rungstatbestandes in der Praxis. Schwerpunktmäßig wird untersucht, welche Aufklärungspflichten des Arbeitgebers sich im Arbeitsverhältnis ergeben kön- nen. Im Rahmen der Untersuchung, ob und wann den Arbeitgeber in den einzel- nen Situationen Aufklärungspflichten treffen, wird der im Ersten Teil entwickel- te Aufklärungstatbestand zugrunde gelegt. Da eine Subsumtion jeder einzelnen Konstellation unter den Tatbestand jedoch den Rahmen der Arbeit sprenge wür- de und um auch Wiederholungen zu vermeiden, wird bei der Tatbestandsprü- fung nur auf die problematischen Tatbestandsmerkmale näher eingegangen. Gegenstand der weiteren Untersuchung sind dabei die in der Praxis am häu- figsten vorkommenden (und überwiegend schon judizierten) Aufklärungssituati- onen im Arbeitsverhältnis. Es erfolgt dabei eine zeitliche Differenzierung nach Aufklärungspflichten bei Vertragsabschluss, im laufenden Arbeitsverhältnis und schließlich bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag. A. Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Vertragsabschluss I. Fallgruppen bei der Vertragsanbahnung Das Anbahnungsverhältnis ist ein vorvertragliches Schuldverhältnis. Bereits vor Vertragsabschluss entsteht ein rechtlich relevantes Verhältnis zwischen den Par- teien, aus welchem zwar keine primären Leistungspflichten erwachsen, bei dem jedoch bereits in diesem Stadium die in § 241 Abs. 2 BGB angesprochenen Pflichten zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils (Verhaltenspflichten) beachtet werden müssen.429 Dabei ist seit Langem anerkannt, dass unter bestimmten Voraussetzungen im Anbahnungs- verhältnis, also in der Bewerbungsphase, die Pflicht entstehen kann,...

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