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Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulmedizin

Die Vereinbarkeit der Strukturen der Hochschulmedizin mit den durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Freiheiten der Medizinischen Fakultäten und Hochschullehrer

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Nicklars Achenbach

Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedizin einen verfassungsrechtlich ausreichenden Schutz für die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Hochschullehrer und Fachbereiche entfalten. Während die Kernaufgabe der Universitätsklinika ursprünglich in der universitären Forschung und Lehre lag, nehmen die Klinika heute hauptsächlich universitätsfremde Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Die Krankenversorgung erfordert jedoch Strukturen, deren Etablierung zu erkennbaren Einschränkungen der medizinischen Wissenschaftsfreiheit geführt hat. Der Autor untersucht, ob und inwieweit diese Einschränkungen insbesondere wegen der hohen Bedeutung der Krankenversorgung verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Daneben zeigt er Möglichkeiten auf, wie man bereits die Einschränkungen abmildern kann. Ferner wird untersucht, inwiefern durch verschiedene Formen von Privatisierungen in der Hochschulmedizin weitere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit drohen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Untersuchung der materiellen Privatisierung der Universitätsklinika.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Sommersemester 2012 an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum als Dissertation angenommen. Sie entstand zum größ- ten Teil während meiner Zeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Kaltenborn. Rechtsprechung, Literatur und Ge- setzesänderungen konnten grundsätzlich bis November 2011 berücksichtigt wer- den, im Juli 2012 wurde die Arbeit dem aktuellen Stand angepasst. Meinem Doktorvater Prof. Dr. Kaltenborn danke ich für die schöne und lehr- reiche Zeit an seinem Lehrstuhl sowie für die Begleitung der Promotion und die Erstellung des Erstgutachtens. Herrn Prof. Dr. Burgi, der als Erster mein Interes- se für die wissenschaftliche Forschung weckte, gilt mein Dank für die rasche Er- stellung des Zweitgutachtens. Meinen Kolleginnen und Kollegen am Lehrstuhl Nina Reit, Florian Bottermann, Tim Holzhauer und Lukas Lübben danke ich für die stets angenehme und freundschaftliche Zusammenarbeit. Ebenso danke ich Frau Christa Böckenkamp. Ein ganz besonderer Dank gilt meiner Freundin Stefanie Knops, die mir wäh- rend der Anfertigung der Dissertation stets Mut zusprechend und liebevoll zur Seite stand. Herzlich danke ich meinen Brüdern Marwin, Darian und Jannis Achenbach sowie Tobias Kostka und meinem Freundeskreis, die mich immer wieder in mei- nem Vorhaben bestärkt haben. Auch Heike und Arnold Knops danke ich für ihre wertvolle Unterstützung. Ein ganz herzlicher Dank gilt meinen Eltern Marita und Dietmar Achenbach sowie meinen Großeltern Elisabeth und Karl Achenbach, Ruth und Horst Schön-...

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