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Der subjektive Tatbestand der Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO

Bestandsanalyse und Entwicklungsmöglichkeiten

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Daniel Schwartz

Der Kern der Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO besteht in den subjektiven Tatbestandsmerkmalen des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Schuldners und der Kenntnis des Anfechtungsgegners. Die Schwierigkeiten bei der Anwendung der Vorsatzanfechtung bestehen dabei weniger in den materiell-rechtlichen Anforderungen an diese Merkmale, als in der beweiskräftigen Feststellung der inneren Tatsachen in einem Anfechtungsprozess. Die Rechtsprechung und das Schrifttum haben bereits einige Beweis- und Gegenanzeichen entwickelt, die im Rahmen der Beweisführung einen Rückschluss auf die innere Einstellung des Schuldners und des Anfechtungsgegners zulassen. Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, die dogmatischen Grundlagen der Vorsatzanfechtung herauszuarbeiten und auf dieser Basis eine Analyse der gegenwärtig vertretenen Ansichten durchzuführen. Schließlich werden künftige Entwicklungsmöglichkeiten der Vorsatzanfechtung dargestellt.

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Fünfter Abschnitt: Fallgruppenbildung weiterer Beweisanzeichen

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Die vorangegangenen Untersuchungen verdeutlichen, dass die Vorsatzanfech- tung noch weitere, in der Rechtspraxis bis dato kaum beachtete Entwicklungs- perspektiven besitzt, und dass eine den gegensätzlichen Interessenlagen gerecht werdende Fruchtbarmachung dieses Potenzials durch eine weitergehende syste- matische Bildung von Fallgruppen erfolgen sollte. Im Folgenden wird daher die vorliegend favorisierte Beweiswürdigungslösung durch die Herausarbeitung weiterer Beweisanzeichen fortentwickelt. Die Darstellung der Beweisanzeichen bezieht sich in erster Linie auf den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners, die so gefundenen Ergebnisse gelten jedoch spiegelbildlich für die Kenntnis des An- fechtungsgegners. Aufgrund der nahezu unbegrenzten, äußerst vielgestaltigen Formen masseschmälernder Verhaltensweisen erhebt die folgende Fallgruppen- bildung nicht den Anspruch einer abschließenden Darstellung möglicher Be- weisanzeichen. § 1 Fallgruppen von Häsemeyer Häsemeyer entwickelte verschiedene spezifische Fallgruppen, die der Konkreti- sierung des Schuldnervorsatzes dienen.1050 Nach seiner Ansicht obliegt es auf- grund der langen Anfechtungsfrist des § 133 Abs. 1 InsO den subjektiven Tatbe- standsmerkmalen, den Anwendungsbereich der Vorsatzanfechtung zu definie- ren. I. Kollusives Zusammenwirken Eine absichtsvolle Schädigung des schuldnerischen Vermögens werde durch ein kollusives Zusammenwirken mit dem Anfechtungsgegner realisiert. Ein solches Verhalten werde unter anderem in schon klassischer Weise durch eine Veräuße- rung von Vermögenswerten zur Finanzierung einer Flucht, der Verschiebung von Vermögen zugunsten des Schuldners selbst, ihm nahestehender Personen oder auch seiner Gläubiger, sowie durch eine bewusste Verschleppung der Ver- fahrenseinleitung verwirklicht.1051 Der Ansicht von Häsemeyer ist darin zuzustimmen, dass ein auf die Schädigung der Gläubigergesamtheit ausgerichtetes, kollusives Zusammenwirken der betei- 1050 H...

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