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Derivate im Bankaufsichtsrecht

Darstellung, Anwendung und Grundgedanken der Unterlegungspflicht

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Dominik Schöneberger

Derivate haben wie kein anderes Finanzinstrument die Bankenkrise geprägt. Sie stellten die wesentliche Ursache für eine Schieflage der Banken dar, die durch das Bankaufsichtsrecht eigentlich hätte verhindert werden sollen. Ihre komplexe Risikostruktur macht ihre Eigenmittelunterlegung zu einer anspruchsvollen Aufgabe. Die Berechnung der risikoadäquaten Unterlegung erfolgt auf der Grundlage der finanzmathematisch geprägten Regelungen der Solvabilitätsverordnung. In der Arbeit werden diese erläutert und anhand von Beispielen verdeutlicht. Darüber hinaus wird analysiert, ob sie zu einer risikoadäquaten Unterlegung führen und welche Änderungen in der Solvabilitätsverordnung gegebenenfalls vorgenommen werden müssten.

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A. Einführung

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I. Hintergrund DieKrise andenglobalenFinanzmärkten legtebestehendeSchwächen inder BankenaufsichtoffenundrücktedieRegulierungdesFinanzsektorsindasZent rumderDiskussion.DasvonderBankenaufsichtverfolgteZiel,einstabilesBan kensystemzugewährleistenunddieInsolvenzgefahrfürBankenzureduzieren wurdeweitverfehlt.DerZusammenbruchdes Immobilienmarktes indenUSA verursachteVerwerfungen,dievieleBankenindieInsolvenzzwangenundeine staatliche Intervention in bisher unbekanntem Umfang erforderlich machte. EinewesentlicheRollenahmendabeiDerivateein,mitderenHilfedasAusfall risiko von Immobilienkrediten aus den USA über die gesamte Welt verteilt wurde.1 Um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu stärken wurde eine Vielzahl vonMaßnahmen ergriffen. Einerseitswurden Änderungen imWpHG vorgenommenumungedeckteLeerverkäufeinAktienundSchuldtiteln,dievon Eurostaatenausgegebenwurden,zuverbietenunddenHandelmitKreditderi vaten stark einzuschränken.2 Andererseits wurden vor dem Hintergrund der neugewonnenenErkenntnisseAnpassungenimBereichdesBankaufsichtsrech tesvorgenommen. DasBankaufsichtsrechtbestehtausdreiSäulen.AlsersteSäuleundzentra lesElementbestehtdieVerpflichtungvonInstituten,fürRisikeneineMindest quote an Eigenmitteln vorzuhalten.Damit soll gewährleistetwerden, dass im FallederRealisierungeinigerRisiken,alsodesEintrittseinesVerlustes,hinrei chendEigenkapitalzurVerfügungstehtumeineFortführungderBanksicherzu stellen.3DieUnterlegungspflichtschafftdarüberhinausAnreize,einhochwerti ges Risikomanagementsystem zu implementieren und Risiken zu reduzieren. 1 Deutscher Bundestag, Drucksache 17/1952, S. 7; Litten/Bell, Kreditderivate – Neue DokumentationsStandardsalsReaktionaufdieglobaleFinanzmarktkrise,S.1109;Lit ten/Bell,RegulierungvonKreditderivatenimAngesichtderglobalenFinanzmarktkrise, S.314. 2 Vgl. neu eingefügte §§ 30h, 30j WpHG; dazu Diekmann/Fleischmann, Der Verord nungsentwurfderEuropäischenKommissionfürdenOTCDerivatemarkt,S.1107;Möl lers/Christ/Harrer,DasneueGesetzzurRegelungungedeckterKreditderivate,S.1124. 3 Waschbusch,Bankenaufsicht,S.179. 2 Einführung DurchdieHöhedernotwendigenEigenmittelkönnendieKostenunddamitdie RentabilitätvonGeschäftengesteuertwerden.WennRisikenverstärktmitEi genkapital unterlegt werdenmüssen, muss die Bank neues Eigenkapital auf nehmen wofür die Eigenkapitalgeber eine risikoadäquate Rendite erwarten, sodassderGewinndes jeweiligenGeschäftessinkt.DerGesetzgeberkannda mit durch veränderte Vorschriften die Attraktivität von riskanten Geschäften steuern. AlszweiteSäulederBankenaufsichtbestehenqualitativeÜberprüfungsver fahrendurchdieBaFin.DamitwirdeindirekterEingriffderBaFinindieBankge schäfte ermöglicht, umdie Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten.Als dritteSäulebestehenfürInstituteOffenlegungspflichtengegenüberdemMarkt umdieMarkteffizienzzuerhöhenunddieMarktdisziplinzustärken.4 ZielderArbeit istvordiesemHintergrunddieUntersuchungderbankauf sichtsrechtlichen Behandlung von Derivaten, die wie kein anderes Finanzin strumentdieKrisegeprägthaben.DazuwirdimFolgendeneineEinführungin dieNaturderivativerGeschäftevorgenommenundeinigeGrundtypenwerden vorgestellt (sogleich II.). ImHauptteil derArbeitwerdendiePflicht zurEigen mittelunterlegungvonderivativenRisikendargestelltundderenPrinzipiener läutert (B.). Zuletzt werden dann die...

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