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Behavioural Targeting im Internet – Datenschutz durch lauterkeitsrechtlich gestützte Selbstregulierung?

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Sabine Himmels

Online Behavioural Targeting bezeichnet die Erstellung von Profilen nach Nutzergewohnheiten zum Zweck der zielgenauen Versorgung mit Produktangeboten und Werbung. Der im deutschen und europäischen Datenschutzrecht geltende Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt erlaubt die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Werbezwecken nur mit Einwilligung des Nutzers. Die Einwilligung setzt dabei eine ausreichende Information des Nutzers über die vorgesehene Datenverwendung voraus, deren Anforderungen für die Anbieter der Online-Dienste aber nur schwer zu erfüllen sind. Um hier Rechtssicherheit zu schaffen, wird geprüft, ob durch eine Selbstregulierung der Werbewirtschaft einheitliche Anforderungen an die Aufklärung des Nutzers und so eine Einwilligung für die Praxis geschaffen werden kann. Diese soll rechtlich durch Verbände und Konkurrenten, also über das UWG, durchgesetzt werden.

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Vorwort

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Die Arbeit lag im Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität zu Köln im Wintersemester 2012/13 als Dissertation vor. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Januar 2013 berücksichtigt werden. Ein herzlicher Dank gebührt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Peifer, der Anstoß zu diesem Thema gab und den Fortgang der Bearbeitung betreute. Gleichfalls danken möchte ich Frau Prof. Dr. Steinbeck für die außerordentlich zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ein weiterer Dank gilt der Kanzlei Loschelder Rechtsanwälte, die mich durch ihr Promotionsstipendium unterstützt und so maßgeblich zu der Fertigstel- lung der Dissertation beigetragen hat. Schließlich bedanke ich mich bei Herrn Thomas Schaaf, der stets an einen Erfolg der Dissertation geglaubt und mich in jeder Phase unterstützt und aufge- baut hat. Zudem möchte ich mich bei meinen Eltern für die unentwegte morali- sche wie tatkräftige Unterstützung während meines Dissertationsprojekts bedan- ken. Ihnen ist die vorliegende Arbeit gewidmet.

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