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Der bayerische Jugendstrafvollzug in Theorie und Praxis

Betrachtet vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.5.2006

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Simona Markert

Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 31.5.2006 die damaligen rudimentären Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig. Zugleich gab es dem Gesetzgeber zur Umsetzung eines Jugendstrafvollzugsgesetzes eine Frist bis zum 31.12.2007. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten nach jahrelangem Bemühen schließlich eine gesetzliche Grundlage erhalten. Die Arbeit zeigt die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den bayerischen Jugendstrafvollzug auf und bewertet diese. Dabei wird den Neuregelungen besonderes Augenmerk gewidmet. Befragungen der bayerischen Anstaltsleiter wurden in die Ausführungen eingearbeitet und stellen einen Bezug zur Praxis her.

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A. Einleitung

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I. Aufbruch im Jugendstrafvollzug „Wo ein Gericht ein Strafverfahren mit Verhängung einer Haftstrafe beendet, da beginnt – zumal im Jugendstrafvollzug – die Arbeit auf einem überaus problematischen Feld: Jemand, der es nicht geschafft hat, soll auf ein sozialverantwortliches Leben in Freiheit vorbereitet und zu einem rechtschaffenen und verantwortungsbewussten Lebenswandel (§ 91 JGG a.F.1) erzogen werden, und das unter Verlust oder Beschneidung der normalen Lebensbezüge.“2 Die gesetzliche Regelung des Jugendstrafvollzugs war lange Zeit ein dringendes politisches Anliegen, dessen Bemühungen schon auf die 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zu- rückgingen.3 Ausgangspunkt bildete die grundlegende Entscheidung des BVerfG vom 14.3.1972,4 in der die Karlsruher Richter feststellten, dass das von der h.M. in Anspruch ge- nommene „besondere Gewaltverhältnis“ keine Legitimation für Grundrechtseinschränkungen liefert und auch Verwaltungsvorschriften keine grundrechtseinschränkenden Maßnahmen im Strafvollzug legitimieren. Im Anschluss daran beschloss der Gesetzgeber im Jahr 1976 zwar das Strafvollzugsgesetzbuch für den Erwachsenenvollzug, welches am 1.1.1977 in Kraft trat,5 der Jugendstrafvollzug blieb allerdings weiterhin ohne gesetzliche Grundlage. Nachdem über 30 Jahre lang gesetzgeberische Aktivitäten sowie Vorschläge der Wissenschaft und Praxis zu einer gesetzlichen Normierung des Jugendstrafvollzugs keinen Erfolg hatten6 und es viele Jahre und Jahrzehnte keine grundlegenden Änderungen für derzeit über 6000 Jugendliche und Heranwachsende7 in den deutschen Jugendstrafvollzugsanstalten gegeben hat, brachten zwei Ereignisse im Jahr 2006 innerhalb kürzester Zeit tiefgreifende Verände- rungen mit sich: Am 31.5.2006 erklärte das BVerfG in einer lang ersehnten Entscheidung den derzeitigen Ju- gendstrafvollzug aufgrund der für die...

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