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Der bayerische Jugendstrafvollzug in Theorie und Praxis

Betrachtet vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.5.2006

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Simona Markert

Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 31.5.2006 die damaligen rudimentären Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig. Zugleich gab es dem Gesetzgeber zur Umsetzung eines Jugendstrafvollzugsgesetzes eine Frist bis zum 31.12.2007. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten nach jahrelangem Bemühen schließlich eine gesetzliche Grundlage erhalten. Die Arbeit zeigt die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den bayerischen Jugendstrafvollzug auf und bewertet diese. Dabei wird den Neuregelungen besonderes Augenmerk gewidmet. Befragungen der bayerischen Anstaltsleiter wurden in die Ausführungen eingearbeitet und stellen einen Bezug zur Praxis her.

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D. Aktuelle Situation in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten (StandJanuar 2010)

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323 D. Aktuelle Situation in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten (Stand Januar 2010) I. Vollzugliche Rahmenbedingungen Die nachfolgenden Ausführungen über rechtstatsächliche Befunde der bayerischen Jugend- strafvollzugsanstalten basieren auf einer aktuellen Befragung der Anstaltsleiter vom Janu- ar 2010. Im Rahmen dieser Untersuchung gelang es, die Anstaltsleiter der JVA Ebrach sowie der JVA Neuburg-Herrenwörth persönlich zu interviewen, wobei zugleich ein individueller Eindruck von der jeweiligen Anstalt und ihren Abläufen gewonnen werden konnte. Die Leiter der Anstalten Laufen-Lebenau und Aichach erklärten sich bereit, schriftlich Auskunft zu er- teilen. Im Vorfeld dieser Ermittlungen wurden Fragebogen erarbeitet, 1337 die sich in drei Teile un- tergliedern. Zum einen ging es um die Gewinnung grundlegender Informationen zur Anzahl der Gefangenen, Altersstruktur, Belegungssituation, Personalsituation, Ausländeranteil, De- liktsstruktur sowie Verweildauer. Hintergrund dieser Fragen war die Entscheidung des BVerfG vom 31.5.2006, in der die Karlsruher Richter den Staat verpflichteten, für allgemein als erfolgsnotwendig anerkannte Vollzugsbedingungen und Maßnahmen Sorge zu tragen.1338 Dazu gehören u.a. auch die kontinuierliche Sicherung der Ausstattung mit personellen und finanziellen Mitteln, eine ausreichende pädagogische und therapeutische Betreuung sowie Formen der Unterbringung, die soziales Lernen in Gemeinschaft, aber zugleich auch den Schutz der Inhaftierten vor wechselseitiger Gewalt ermöglichen.1339 Die aktuellen Situationen in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten in diesem Bereich finden sich in den nach- folgenden Ausführungen zu den vollzuglichen Rahmenbedingungen. Zweitens wurden die Anstaltsleitungen allgemein zum BayStVollzG befragt. Diese Ergebnis- se sind in einem eigenen Punkt dieser Arbeit dargestellt (Punkt C.VI.2). Der dritte Teil schließlich enthielt Fragen...

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