Show Less

Die Stellung des Völkerrechts und des Europarechts in der litauischen Rechtsordnung

Series:

Gailute Judickaite

Welche Stellung kommt dem Völkerrecht in der litauischen Rechtsordnung zu? Ist das Verhältnis von Völkerrecht und litauischem Recht monistisch oder dualistisch? Erkennt die litauische Rechtsordnung den Vorrang des Unionsrechts vor der Verfassung an? So lauten die Hauptfragen dieser Arbeit. Dabei werden auch die Wirkungen der Entscheidungen internationaler Instanzen wie des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen in Litauen und der Umgang der litauischen Gerichte mit den überstaatlichen Regelungen analysiert. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die völker- und unionsrechtlichen Regelungen ein Bestandteil der litauischen Rechtsordnung sind und Anwendungsvorrang vor dem einfachen Gesetzesrecht genießen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

B. Unionsrecht und litauisches Recht

Extract

I. Einleitung Unmittelbar nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahre 1990 stan- den die engeren Beziehungen zur Europäischen Union und eine Verankerung der Staatssicherheit und -stabilität in den internationalen Sicherheitsstrukturen im Vordergrund der Außen- und Innenpolitik Litauens. Nach der Anerkennung durch die Staaten der Europäischen Gemeinschaft wurden am 27. August 1991 diplomatische Beziehungen zwischen den EG und Litauen aufgenommen.542 Am 11. Mai 1992 wurde ein Abkommen über den Handel und die handelspolitische sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit543 unterzeichnet, das am 23. Juli 1992 ratifiziert wurde544 und am 1. Februar 1993 in Kraft trat. Neben den Regelungen zum Warenaustausch auf Basis der Meistbegünstigungsklausel beinhaltete die- ses nichtpräferentielle Handelsabkommen eine Sondervereinbarung über Atom- energie im Rahmen der Euratom. Die Bestimmungen des Vertrages wurden spä- ter durch ein Freihandelsabkommen545 ersetzt, das am 18. Juli 1994 unterzeich- net wurde und am 1. Januar 1995 in Kraft trat. Konkrete Beitrittsperspektiven waren hier nicht vorgesehen. Das Abkommen stellte lediglich fest, dass Litauen bezwecke, der EG beizutreten.546 Das Kooperationsabkommen von 1992 sowie das Freihandelsabkommen von 1994 wurden von dem im Jahre 1995 unter- zeichneten Assoziierungsabkommen (sog. Europaabkommen)547 aufgehoben. Bald darauf, am 8. Dezember 1995 stellte Litauen einen Antrag auf Beitritt zur 542 Martinkonis, S. 104-105. 543 ABl. L 403, 31.12.1992, S. 20; „Valstybės žinios“, 1993, Nr. 7. Seit dem 1. Februar 1998 außer Kraft. 544 Entscheidung des Obersten Rates der Republik Litauen über die Ratifikation der völker- rechtlichen Verträge der Republik Litauen („Valstybės žinios“, 1992,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.