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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 7 Probleme bei der Durchführung der Onlineteilnahme

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Nachdem nunmehr der Umfang der Gestaltungsfreiheit dargelegt ist, wird in der Folge die Durchführung der Online-HV betrachtet. Die aufkommenden Proble- me bei der Online-HV sind denklogisch mit der Ausgestaltung der Onlineteil- nahme verbunden. Je mehr Aktionärsrechte zur Onlineausübung freigegeben werden, desto mehr Aufwand ist zu betreiben, um für jedes Recht eine geeignete technische Umsetzung bereitstellen zu können. Für die Umsetzung des Onlinestimmrechts wird im Wesentlichen auf die Er- fahrungen zur elektronischen Weisungserteilung an Stimmrechtsvertreter zu- rückzugreifen sein. Bezogen auf die Stimmenauszählung sind jedoch notarielle Aspekte nicht zu vernachlässigen. Neuerungen sind dagegen für eine Onlineer- klärung des Widerspruchs zur Niederschrift und ein Onlineauskunftsrecht erfor- derlich. Bezogen auf das Onlineauskunftsrecht ist ferner auf die drängende Fra- ge, wie ein geordnetes und sicheres Verfahren aussehen kann, noch keine Ant- wort gefunden. Neben diesen auf die einzelnen Versammlungsrechte gemünzten Problem- feldern stellt sich aber auch die allgemeine Frage, ob eine Gesellschaft ver- pflichtet ist, eingeräumten Onlinerechten auch eine technische Umsetzung fol- gen zu lassen. A. Pflicht zur technischen Realisierung Zunächst stellt sich die Frage, ob eine Gesellschaft im Falle der satzungs- oder vorstandsseitigen Einführung der Onlineteilnahme die technische Realisierung zwingend sicherzustellen hat. In der Literatur wird angenommen, dass eine Pflicht zur Realisierung des eingeräumten Onlinewiderspruchs besteht.388 Über den Onlinewiderspruch hinaus ist diese Frage auch im Hinblick auf die anderen Onlinerechte klärungsbedürftig. Im Grundsatz muss darauf abgestellt werden, dass die Gesellschaft gemäß der Einberufung zur HV...

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