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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 9 Schadensersatzansprüche

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Neben der Anfechtbarkeit von Beschlüssen der HV kommen Schadensersatzan- sprüche gegen die Gesellschaft in Betracht, wenn die Ausgestaltung oder Durch- führung der Onlineteilnahme fehlerhaft erfolgt. A. Störungen bei der Onlineteilnahme Zunächst ist denkbar, dass der Onlineteilnehmer durch seitens der Gesellschaft zu vertretende technische Störungen oder Eingriffe Dritter seine Teilnahmerech- te nicht ausüben kann. I. Lage bei der Stimmrechtsvertretung Für den Bereich der elektronischen Weisungserteilung an Stimmrechtsvertreter wird teilweise angenommen, dass Schadensersatzansprüche gegen die Gesell- schaft bestehen können.643 Als Grundlage für diese Ansprüche wird § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. einem Auftragsverhältnis644 bzw. einem drittschützenden Ge- schäftsbesorgungsvertrag645 herangezogen. Die Praxisrelevanz dieser Ansprüche wird allerdings gleichzeitig in Frage gestellt, da der betroffene Aktionär Kennt- nis von den anspruchsbegründenden Tatsachen haben und ein Schaden entstan- den sein müsste, was regelmäßig nicht der Fall sein wird.646 II. Bewertung für die Onlineteilnahme Bei technischen Störungen der Onlineteilnahme ist eine Verletzung der Teil- nahmerechte des Aktionärs denkbar, falls der Aktionär seine elektronischen Rechte nicht ausüben kann. Sofern die Gesellschaft diese Rechtsverletzung zu 643 Noack, in: Noack/Spindler, S. 13, 28; Fuhrmann/Göckeler/Erkens, in: Zetzsche, Rn. 153; Bienemann, S. 203 ff.; a.A. Habersack ZHR 165 (2001), 172, 191, der nur An- sprüche gegen den Vertreter annimmt. 644 Noack, in: Noack/Spindler, S. 13, 28. 645 Bienemann, S. 204 ff. 646 Vgl. Lieberam-Schmidt, S. 148 f. 174 vertreten hat, sind Ansprüche auf Schadensersatz daher...

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