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Massenkommunikation in Brasilien

Regulierung und Praxis

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Giselle Camargos Becker

Die Konzentration im Medienbereich ist in Brasilien besonders stark, was eine große Bedeutung für die Demokratie in diesem Land mit kontinentalen Ausmaßen und ca. 190 Mio. Einwohnern hat: Riesiger Verbrauchermarkt für Medienunternehmen, enorme Schwierigkeiten bei der Kontrolle derselben in Bezug auf die Erfüllung ihrer Pflichten, Ausbreitung ihrer Marktmacht und ihr Einfluss auf die brasilianische Gesellschaft. Dieses Buch ist das Resultat einer interdisziplinären Arbeit, die die Medienlandschaft Brasiliens darstellt und Fragen beantwortet wie: Wieso ist die Medienkonzentration in dieser Form zustande gekommen? Was trägt zur Erhaltung dieser Situation bei? Wer sind die wichtigen Akteure in diesem System? Inwieweit spielen neben rechtlichen Grundlagen wirtschaftliche, politische, internationale, historische, kulturelle und soziale Elemente eine Rolle? Eine Pionierarbeit, die das brasilianische Medienrecht als solches darlegt und mit der Realität seiner Umsetzung konfrontiert.

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Teil I: Medienlandschaft in Brasilien

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7 Kapitel 1: Organisation des Rundfunks in Brasilien 1.1 Trennung der Begriffe Rundfunk und Telekom- munikation in Brasilien Die Regulierung des Rundfunks und der Telekommunikation wurden in Brasilien Mitte der 90-er Jahre getrennt, um die Privatisierung der Telekommunikationsun- ternehmen zu vereinfachen.4 Es gibt das „Rundfunkgesetz“ (Gesetz N° 4.117 von 1962), in dem u.A. die Begrenzung der Werbezeit auf 25% des Programms festge- legt ist.5 Außerdem werden andere Rundfunknormen in weiteren Gesetzen geson- dert geregelt, wie z.B. das Kabelfernsehen und der Gemeinschaftsrundfunk. Der Grund für die Anführungszeichen beim „Rundfunkgesetz“ ist, dass dieses Gesetz N° 4.117 von 1962 zur Regelung der Telekommunikation diente, in dem der frei empfangbare Rundfunk als eine Art von Telekommunikationsdienstleistung definiert wurde. Es galt bis in die 90-er Jahre für beide Bereiche bis zum Inkrafttre- ten eines separaten Telekommunikationsgesetzes (Gesetz N° 9.472 von 1997). Deswegen wurden alle die Telekommunikation betreffenden Regelungen des Ge- setzes N° 4.117 von 1962 aufgehoben und es gelten nur noch dessen rundfunkspe- zifische und strafrechtliche Regelungen (Art. 215, Abs. I Telekommunikationsge- setz N° 9.472/97). Von nun an wird das Gesetz 4.117 von 1962 in dieser Arbeit ohne Anführungszeichen Rundfunkgesetz genannt. Das Bundeskommunikationsministerium ist für die Regulierung des frei emp- fangbaren Rundfunks zuständig, während die durch das Telekommunikationsgesetz geschaffene Regulierungsbehörde ANATEL die Telekommunikation im Allgemei- nen und die technischen Bedingungen für die Rundfunkfrequenzen reguliert. Bezüglich dieser Situation wird im Kapitel 3 „Die neuen Technologien“ der Telekommunikationsmarkt und die Medienkonvergenz mit ihrer Geschichte, Ent- wicklung...

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