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Die Auslegung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln im Wandel der Rechtsprechung

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Ralf Heine

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln, die tarifgebundene Arbeitgeber verwenden, jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede ausgelegt. Der Klausel wurde der Zweck zugemessen, gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichzustellen. Dabei bildete die Klausel nach dieser Auslegung das ab, was auch tarifrechtlich galt. Im Fall eines Verbandsaustritts oder Branchenwechsels des Arbeitgebers folgte aus einer – dynamisch formulierten – Klausel nur noch eine statische Wirkung. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben und orientiert sich jetzt am Wortlaut der Klausel, wodurch es zu einem Auseinanderfallen von tarifrechtlichen und arbeitsvertraglichen Gegebenheiten kommen kann. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechungsänderung kritisch auseinander und stellt deren Folgen in der Praxis dar. Darüber hinaus werden Klauselvorschläge erarbeitet, die sich an den Vorgaben der neuen Rechtsprechung orientieren.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Oktober 2012 von der juristischen Fakultät der Universität Augsburg als Dissertation angenommen. Für die Veröffentlichung wurde Rechtsprechung und Literatur bis einschließlich Sommer 2012 berück- sichtigt. Ganz herzlich bedanke ich mich bei meinem Doktorvater, Herrn Prof. em. Dr. Herbert Buchner, für die Betreuung der Arbeit. Mein Dank gilt weiterhin Frau Prof. Dr. Martina Benecke für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ein besonderer Dank geht weiterhin an Herrn Dr. Christopher Schmitt, der den ersten Impuls zu dieser Arbeit gegeben hat. Schließlich bedanke ich bei Christina, meinen Eltern sowie Ingrid und Rainer für den fortwährenden Zuspruch und die Unterstützung während der Erstellung dieser Arbeit. Gelsenkirchen, im März 2013 Ralf Heine

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