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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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IX. Die Sittenwidrigkeit des thailändischenShare-Spiels

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91 IX. Die Sittenwidrigkeit des thailändischen Share-Spiels Ebenfalls keine Entscheidung des BGH liegt in den mit den Schenkkreisen ver- gleichbaren Fällen des thailändischen Share-Spiels vor. Zwar handelt es sich bei letzterem nicht um ein Schneeballsystem, eröffnet jedoch auch die Auseinander- setzung mit dem Anwendungsbereich des § 817 S. 2 BGB. Das Landgericht Karlsruhe hat sich hingegen bereits mit der Problematik die- ser Veranstaltungen eingehend beschäftigt461. Das thailändische Share-Spiel funktioniert wie folgt: Eine Veranstalterin bringt mehrere Personen, meist Frauen zusammen, die in festen Abständen zusammenkommen und so viele Runden miteinander spielen, wie Teilnehmer einschließlich der Veranstalterin vorhanden sind. Alle Teilnehmer, darunter auch die Veranstalterin, zahlen in jeder Runde ei- nen vorab festgelegten Betrag (beispielsweise 300 €) ein. In der ersten Runde erhält die Veranstalterin den sog. Topf, in den die Beträge geflossen sind (beispielsweise bei 9 Teilnehmern plus der Veranstalterin 10 mal 300 €, also 3.000 €). In den weiteren Runden, die sich über mehrere Jahre erstrecken können, ge- ben die Teilnehmer Gebote auf verdeckten Zetteln für den Gewinn des Topfes ab, wobei das Mindestgebot (beispielsweise 50 €) überschritten werden muss. Die Veranstalterin selbst bietet nicht mit. Wer in der jeweiligen Runde das höchste Gebot abgegeben hat, bekommt den Geldtopf und darf diesen behalten. Wer den Topf einmal erhalten hat, darf in den anderen darauf folgenden Run- den kein Gebot mehr abgeben. Der Teilnehmer muss nun in diesen Runden aber zu dem vereinbarten Betrag einen weiteren Betrag in Höhe seines erfolgreichen Gebotes...

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