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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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X. Streitfragen im Rahmen des § 817 S. 2 BGB

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Es gibt zahlreiche Versuche in der Rechtsprechung und Literatur, der Wertungs- widersprüche bei der Anwendung des § 817 S. 2 BGB Herr zu werden476. So werden die verschiedensten Versuche unternommen, den Anwendungsbereich des § 817 S. 2 BGB auszudehnen477, diesen wiederum plausibel zu reduzieren und ihm einen konsistenten Anwendungsbereich aufzubauen478. Die Ursache dieser Bemühungen ist nicht nur darin zu sehen, dass die Norm in ihrer Fassung, wie zu ihrer Entstehungsgeschichte ausgeführt479, gänzlich ver- fehlt ist. Der Standort der Regelung abseits der condictio ob rem führte auch zu einem historischen Missverständnis480, das eine Neuinterpretation des Anwen- dungsbereichs der Vorschrift nach sich zog. 1. Ratio legis Dies begann bereits mit der Frage nach der ratio legis481. Wie bereits erläutert482, werden hierzu die verschiedensten Ansätze vertreten. Historisch ist der Sinn und Zweck des § 817 S. 2 BGB im Zusammenhang mit der condictio ob rem zu sehen483. Zwecküberlegungen, die diesen Ursprung der Norm außer Betracht lassen, können nicht überzeugen. 476 Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, S. 207. 477 Siehe S. 20. 478 Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, S. 207. 479 Siehe S. 33 ff. 480 Siehe S. 36 ff. 481 Larenz/Canaris, § 68 III 3 a. 482 Siehe S. 23 ff. 483 Siehe S. 29 ff. 100 2. Erweiterungen a. Anwendbarkeit des § 817 S. 2 BGB auf alle Fälle der Leistungs- kondiktion Der Standort der Regelung der Kondiktionssperre in § 817 S. 2 BGB löste weiter die Diskussion aus, ob diese Sperre nach der Systematik des BGB nur f...

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