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Die Arbeitsgerichtsbarkeit in England

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Janina Morgenweck

Die Arbeitsgerichtsbarkeit führt in England ein stiefmütterliches Dasein. Sie steht zum einen im Schatten der Zivilgerichtsbarkeit und wird zum anderen nahezu ausschließlich durch Gesetze geregelt, was im Rechtssystem des Common Law fremd und ungewohnt ist. Dieses Buch analysiert die Arbeitsgerichtsbarkeit in England und gibt Ausblicke auf entsprechende Regelungen im deutschen Recht. Im Vordergrund steht die Abhandlung der Zuständigkeit, des Verfahrens und der Besonderheiten der Employment Tribunals und des Employment Appeal Tribunal als rein arbeitsrechtliche Instanzen.

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Teil 4: Das arbeitsgerichtliche Verfahren erster Instanz

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56 Teil 4 Das arbeitsgerichtliche Verfahren erster Instanz § 7 Allgemeine Verfahrensgrundsätze Employment Tribunals sollten nach dem Bericht der Donovan-Kommission „easily accessib- le, speedy, informal and inexpensive“ ausgestaltet werden.382 Auch heute sind die damals aufgezeigten Charakteristika als allgemeine Verfahrensgrundsätze der Employment Tribunals zu erkennen. A. Leichter Zugang zur Rechtsfindung Die easy accessibility soll noch immer bei Verfahren vor Employment Tribunals gelten. Grundsätzlich ist es Arbeitnehmern wie Arbeitgebern möglich, einen Parteiprozess zu führen und ohne anwaltliche Vertretung vor den Employment Tribunals aufzutreten. 383 Ein besonders einfacher Zugang zur Rechtsfindung ohne rechtliche Beratung wird aber durch die Anord- nung von Formblättern für Klage und Klageerwiderung verhindert. 384 Auch könnte der Zu- gang zu den Employment Tribunals wesentlich leichter sein, wenn z.B. Telefonhotlines einge- richtet werden würden, die potentiellen Klägern bei der Klageerhebung helfen oder sie über alternative Streitbeilegungsmöglichkeiten aufklären. 385 Ungeachtet der Telefonhotlines ande- rer Beratungsstellen, wie z.B. des ACAS ist eine Kontaktaufnahme mit den Employment Tri- bunals nur schriftlich oder per Email möglich. Früher bezog sich die easy accessibility auf den Ort und die Art und Weise der Verhandlung, da die Arbeitsrichter mit den Akten, Gesetzen, law reports und einem Diktiergerät zu den jeweiligen Verhandlungsorten reisten. 386 Inzwischen haben sich aus Kostengründen Gerichts- zentren mit Sitzungssälen gebildet, sodass nicht mehr die Richter reisen, sondern die Parteien zu ihnen kommen. 382 Bericht der Royal Commission on Trade Unions and Employers` Association 1965-68, Cmnd 3623, para 572....

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