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Die Zulässigkeit der Honorarberatung durch den Versicherungsmakler

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Sarina Enke

Ist nach derzeitigem Recht ein Honorar gegenüber dem Makler möglich? Um diese Frage zu beantworten, stehen die gewerberechtliche Erlaubnis des § 34d GewO sowie das Rechtsdienstleistungsgesetz im Mittelpunkt dieser Arbeit. Anhand der Normen wird nachgewiesen, dass eine erfolgsunabhängige Vergütung in Form eines Honorars bereits möglich ist. Dies ist der Fall, weil zum einen die gewerberechtliche Norm kein Verbot einer solchen Vergütung ausspricht, und weil zum anderen die Tätigkeit des Versicherungsmaklers zum überwiegenden Teil keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Gesetzes darstellt. Aus diesem Grund stellt auch das Rechtsdienstleistungsgesetz keine Hürde für eine erfolgsunabhängige Vergütung dar. Dieses Ergebnis wird sowohl durch Verfassungsrecht als auch europäisches Recht unterstützt.

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Vorwort

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Ich möchte mich zunächst bei meinem Doktorvater Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski für die Chance, das Vertrauen und die Unterstützung bedanken, die zur Erstellung dieser Arbeit geführt haben. Gleichermaßen möchte ich Prof. Dr. Reinhard Singer für die Erstellung des Zweitgutachtens meinen Dank aus­ sprechen. Ebenso bedanke ich mich für die tolle und aufregende Zeit am Lehr­ stuhl. Meinen lieben Kollegen danke ich für die anregenden Gespräche, die mich oft zur Betrachtung des Themas aus einem anderen Blickwinkel inspirier­ ten, insbesondere Aline Icha und Marcus Sonnenberg. Aber auch meiner Familie bin ich für die große Unterstützung und Geduld zu Dank verpflichtet. Die Arbeit lag der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin als Dissertation im Frühjahr 2012 vor. Stand der Ausführungen ist Februar 2012. V

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