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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Edited By Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Warum Amnestie zu wenig und Strafe das Falsche ist – erweiterter Auftrag einer Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC)?

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Dirk Fabricius 1. Nunca mais / „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ Wie sollte eine Transition von einer unrechtsstaatlichen Diktatur zu einem de- mokratischen Rechtsstaat aussehen? „Nunca mais“, „Nunca más“ oder das Mot- to der überlebenden Häftlinge aus dem KZ Buchenwald „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ist das Ziel. Kein Rückfall in die Diktatur. Die Vergangenheit zu bewältigen ist wichtig. Vergangenheit ist vergangen – bewältigen kann man nur Spuren der Vergangenheit. Spuren, die als aktive Fak- toren den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates behindern oder fördern. Solche Faktoren zu identifizieren, behindernde zu schwächen, fördernde zu stär- ken, beugt dem Rückfall vor. Erfahrungen aus Krieg und Diktatur bringen Men- schen dazu, Menschenrechte zu artikulieren und zu fördern (Haller 2012, S. 29). Ihre Negation, Ungerechtigkeitserfahrungen, können den Willen stärken, eine Wiederholung zu vermeiden, Sicherungen gegen Krieg und Diktatur zu entwi- ckeln. Dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nach dem 2. Welt- krieg verabschiedet wurde, die Folter als „Verbrechen an sich“ angesehen wur- de, ist kein Zufall. Aber der starke Wille allein genügt nicht, und Erfahrungen lassen sich nicht tradieren. Die Rückfallverhütung verlangt mehr. Die Frage, wie man effektiv einer Wiederholung von Diktatur und Men- schenrechtsverletzungen vorbeugen kann, ist eine kriminologische, jedenfalls erfahrungswissenschaftliche. Ein Mangel an kriminologischer Forschung ist unübersehbar (Möller 2003, S. 228; Reese 2004, S. 159). Die kriminologischen Standardtheorien lassen sich nicht oder nur unter mühsamem Zurechtschneiden auf diese Art von Kriminali-...

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