Show Less

Die gemeinsame Verhandlung

Eine Untersuchung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts und des Fairnessgrundsatzes im verbundenen Verfahren

Series:

Lena Kraus

Die Arbeit befasst sich mit dem Aufeinandertreffen von Verfahrensgrundsätzen mit unterschiedlichen Zielausrichtungen im verbundenen Verfahren, also beim Strafverfahren gegen Angeklagte verschiedener Altersgruppen. Dabei wird der Fokus insbesondere auf die Ausgestaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts sowie des Fairnessgrundsatzes gelegt. Das Verhältnis der Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts sowie des Jugendstrafrechts wird insbesondere im Hinblick auf den zum 01.01.2008 geänderten § 2 JGG auf eine etwaige Vorrangigkeit hin untersucht. Es erfolgt eine Auslegung der Gesetzesintention hinsichtlich dieses Vorrangverhältnisses anhand des Wortlauts, der Historie, der Gesetzessystematik und der Teleologie. Die Arbeit schließt mit einigen Modifikationsansätzen bezüglich der weiteren Ausgestaltung der obigen Verfahrensgrundsätze ab.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

5 Ausgestaltung einzelner Verfahrensgrundsätze in der gemeinsamen Verhandlung

Extract

Im Rahmen des § 103 JGG kommt es nicht nur zu einer Verbindung verschiede- ner Verfahren, sondern ebenfalls zu einer Verbindung unterschiedlicher Verfah- rensarten. Hierbei entsteht zuweilen eine Kollision zwischen den Verfahrens- grundsätzen des allgemeinen Strafverfahrens und denen des Jugendstrafrechts. Die Ursache des auftretenden Widerstreits der Prozessmaximen ist in dem Um- stand zu sehen, dass sich bereits die Verfahrensziele unterscheiden146 und einige Grundsätze des allgemeinen Strafverfahrens im Zuge der Ausgestaltung des Jugendstrafrechts und des diesem zu Grunde liegenden Erziehungsgedankens modifiziert wurden.147 Als Ziel des allgemeinen Strafverfahrensrechts kann die (Wieder)Herstellung des Rechtsfriedens durch Ausspruch eines gerechten Urteils bezeichnet wer- den.148 Durch das Verfahren soll die Verwirklichung des materiellen Strafrechts in justizförmiger Weise gewährleistet werden.149 Über eine generalpräventive Reflexwirkung sowie die individualpräventiven Sondervorschriften der Maßre- geln der Besserung und Sicherung hinaus ist es nicht Aufgabe des allgemeinen Strafverfahrensrechts, Prävention zu bewirken.150 Im Gegensatz dazu wurde als Verfahrensziel des Jugendstrafverfahrens gera- de eine Individualprävention bzw. Legalbewährung durch das Mittel der Erzie- hung in § 2 Abs. 1 JGG kodifiziert.151 Aufgrund der unterschiedlichen Zielsetzungen der beiden Verfahrensarten entwickeln einige Verfahrensgrundsätze unterschiedlich starke Ausprägungen in der praktischen Anwendung. Anliegen des verbundenen Verfahrens ist es daher, jedem Angeklagten die seinem Verfahren zukommenden Verfahrensrechte weitestgehend einzuräumen. 146 Vgl. Schäfer, Die Praxis des Strafverfahrens, Rdnr. 167; Lemke, in: HK-StPO, Einleitung Rdnr. 1 und 8. 147 Vgl. Mohr, Jugendliche, Heranwachsende und Erwachsene gemeinsam vor dem Strafgericht, S. 9. 148 Kühne, Strafprozessrecht, § 1 Rdnr. 1 sowie...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.